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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 31. Januar 2022, 15:00-16:35 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2021

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 13.12.2021

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie

  7. 4.1

    Sachstandsbericht der Verwaltung

  8. 4.2

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie Testverfahren in den Grundschulen Antrag und Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 29.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 5

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie

  10. 5.1

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  11. 6

    Maßnahmen an der Aula/Mensa der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule, Standort Borgholzhausen - Gemeinsamer Antrag der SPD-, der FDP-, der GRÜNE- und der FWG-UWG-Fraktion vom 22.12.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (8 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen)
  12. 7

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan

  13. 7.1

    Beratungszuständigkeiten des Kreisausschusses

  14. 7.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Einrichtung einer Stelle im Produktbereich Gebäudewirtschaft - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 19.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Stimmenthaltungen
  15. 7.3

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Mittel für die Anschaffung von mobilen Geschwindigkeitsdisplays - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2022

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  16. 7.3a

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Mittel für die Anschaffung von mobilen Geschwindigkeitsdisplays - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 7.4

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 4 Stimmenthaltungen
  18. 8

    Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Gütersloh 2022 / 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  19. 9

    Verabschiedung der arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkte 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 10

    Mitteilungen und Anfragen

  21. 10.1

    Wahrnehmung der Förderprogramme „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" und „Sozial & Mobil" des Bundesumweltministeriums - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 19.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 11

    Auftragsvergaben

  23. 11.1

    Strombelieferung für die Kreisgebäude ab dem 01.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 11.2

    Gebäude- und Inventar-Feuer-Versicherungen für die Kreisgebäude ab dem 01.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 11.3

    Bericht über die Vergabe von Baumaßnahmen im Kreishaus Gütersloh und im Kreis-/Stadtarchiv Gütersloh

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 12

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.