Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Donnerstag, 28. Januar 2021, 15:00-17:03 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2020
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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3
Bericht zur Beschlussumsetzung
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4
Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V. Zuschusserhöhung wegen coronabedingter Einnahmeausfälle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
5
Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V.: Erhöhung des Zuschusses im Zuge der Digitalisierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung -
6
Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung -
7
Stellenmehrbedarf im Kommunalen Integrationszentrum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung -
8
Implementierung und Umsetzung des Landesförderprogrammes "Kommunales Integrationsmanagement " einschließlich Stellenmehrbedarf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung -
9
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan
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9.1
Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
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9.2
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Nachrüstung der Mensa-Lüftungsanlage in der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
9.2a
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Nachrüstung der Mensa-Lüftungsanlage in der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
9.3
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Entfristung der Stellenaufstockung für die Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Berufskollegs - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
9.3a
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Entfristung der Stellenaufstockung für die Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Berufskollegs - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.4
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Verstetigung der Integration und Entwicklung einer Einbürgerungskampagne - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2021
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
9.5
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Einrichtung von Lernangeboten während der Sommerferien zum Ausgleich corona-verursachter Lücken im Schulstoff - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 27.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
9.6
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
10
Sachstand zur Coronavirus-Pandemie im Schulbereich - mdl. Bericht -
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10.1
Anschaffung von CO2-Ampeln für Kreisgebäude - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2020
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
10.1a
Anschaffung von CO2-Ampeln für Kreisgebäude - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.2
Sicherstellung des Schulbetriebes während der Coronavirus-Pandemie - Antrag der Gruppe DIE LINKE vom 15.01.2021
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (14 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen) -
11
Einrichtung des Bildungsgangs "einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Ernährungs- und Versorgungsmanagement Typ II“ zum 01.08.2021 am Reckenberg-Berufskolleg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
12
Einrichtung des Bildungsgangs "einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Textiltechnik und Bekleidung - Typ II“ zum 01.08.2021 am Berufskolleg Halle (Westf.)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
13
Mitteilungen und Anfragen
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14
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.