Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Donnerstag, 27. Januar 2022, 15:00-16:40 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 11.11.2021

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Maßnahmen an der Aula/Mensa der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule, Standort Borgholzhausen - Gemeinsamer Antrag der SPD-, der FDP-, der GRÜNE- und der FWG-UWG-Fraktion vom 22.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 9 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen
  5. 5

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  6. 6

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan

  7. 6.1

    Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

  8. 6.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Ausbildung und Koordinierung von Einsätzen von Demokratietrainer/innen - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2022

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  9. 6.3

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Verlagerung von Zuschüssen im Produkt 015 – Kultur und Heimatpflege - Antrag der AfD-Fraktion vom 23.01.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 15 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
  10. 6.4

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 6.4a

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu Nr. 1: Einstimmig, 1 Stimmenthaltung Zu Nr. 2: 9 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
  12. 6.5

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  13. 7

    Förderung des Kunstvereins Kreis Gütersloh e. V. im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8

    Fortführung des Kooperationsprojektes Schule und digitale Bildung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9

    Mitteilungen und Anfragen

  16. 9.1

    Umgang mit Schulabsentismus - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 18.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 9.1a

    Umgang mit Schulabsentismus - Beantwortung der Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 18.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 9.2

    Landesförderprogramm zum Übergang Schule/Beruf während der Coronavirus-Pandemie - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 20.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 10

    Auftragsvergaben

  20. 10.1

    Bericht über die Vergabe der Durchführung der Schulsozialarbeit am Carl-Miele-Berufskolleg, am Reinhard-Mohn-Berufskolleg und am Berufskolleg Halle (Westf.) ab dem 01.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 10.2

    Bericht über die Vergabe der Mittagsverpflegung für die Schule im FiLB und für die Michaelis-Schule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 10.3

    Bericht über die Vergabe von Baumaßnahmen im Ems-/Reckenberg-Berufskolleg in Rheda-Wiedenbrück und in der Martinschule in Rietberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 11

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.