Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Ausschuss für Mobilität

Donnerstag, 5. Mai 2022, 15:00-17:30 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 03.02.2022

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    S-Bahn-Konzept für Ostwestfalen-Lippe - mdl. Bericht -

  5. 5

    Kostensteigerungen im ÖPNV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Einführung eines Schülertickets an den kreiseigenen Berufskollegs

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 7

    Auswirkungen des Gesetzes über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge im ÖPNV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 8

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übertragung der Vergabezuständigkeit für Linienverkehre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 9

    Sachstand zur Umsetzung von Straßen- und Radwegebaumaßnahmen - mdl. Bericht -

  10. 10

    Mitteilungen und Anfragen

  11. 11

    Umstufung der B 68 zur Kreisstraße

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  12. 12

    Auftragsvergaben

  13. 12.1

    Bericht über Investitionen zum Bau und zur Unterhaltung von Kreisstraßen und Radwegen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 13

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.