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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Donnerstag, 2. Februar 2023, 15:00-18:25 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2022

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 3.1

    Bericht zur Beschlussumsetzung Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung des Raumklimas in der Aula/Mensa der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen Ausstattung mit mobilen Endgeräten an den kreiseigenen Schulen Anschaffung von Luftreinigungsanlagen für die kreiseigenen Schulen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.01.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4

    Erhöhung des Zuschusses an die Peter-August-Böckstiegel-Stiftung zur Sicherung des Museumsbetriebs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu Nr. 1: Einstimmig Zu Nr. 2: 9 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
  6. 4.1

    Erhöhung des Zuschusses an die Peter-August-Böckstiegel-Stiftung zur Sicherung des Museumsbetriebs - Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, FWG-UWG- und FDP-Fraktion vom 27.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 4 Stimmenthaltungen
  7. 5

    Schadstofffund am Reinhard-Mohn-Berufskolleg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Anpassungsbedarfe zur Sicherung der Betreuung der Schülerinnen und Schüler sowie der Schulsozialarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 7

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan

  10. 7.1

    Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

  11. 7.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Erstellung eines Energiekonzeptes für das Museum Peter August Böckstiegel - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2023

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  12. 7.3

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Installation von Trinkwasser-Zapfanlagen an kreiseigenen Schulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (4 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen)
  13. 7.4

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  14. 8

    Förderung des Kunstvereins Kreis Gütersloh e. V. im Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9

    Neue Namensgebung für die Förderschule Halle (Westf.) mit den Förderschwerpunkten Lernen und Emotionale und soziale Entwicklung – Primarstufe und Sekundarstufe I

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 10

    Vorstellung der Bildungs- und Schulberatung - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.12.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 10.1

    Vorstellung der Bildungs- und Schulberatung - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.12.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11

    Umsetzung der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" - Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 12

    Mitteilungen und Anfragen

  20. 12.1

    Baumaßnahme an der Schwimmhalle der Michaelis-Schule - Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.01.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 13

    Auftragsvergaben

  22. 13.1

    Bericht über die Vergabe von Baumaßnahmen in der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen und in Werther (Westf.), in der Michaelis-Schule in Gütersloh sowie im Reckenberg-Berufskolleg in Rheda-Wiedenbrück

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 14

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.