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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Ausschuss für Klima und Umwelt

Dienstag, 7. Februar 2023, 15:00-17:00 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2022

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Energieberatung für Photovoltaik-Anlagen auf Gewerbedächern

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (8 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen)
  5. 5

    Intensivierung der Energieberatung im Zuge von ALTBAUNEU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  6. 6

    Umsetzung von Klimafolgenanpassungsmaßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  7. 7

    Geplante Maßnahmen 2023 im Rahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes - mdl. Bericht -

  8. 8

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan

  9. 8.1

    Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Klima und Umwelt

  10. 8.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Erstellung eines Energiekonzeptes für kreiseigene Gebäude - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
  11. 8.3

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen
  12. 9

    Übertragung der Aufgabe „Durchführung des Betriebs des Recyclinghofes Harsewinkel“ von der Stadt Harsewinkel auf den Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 10

    Änderung der Satzung der Klärschlammverwertung OWL GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 11

    Mitteilungen und Anfragen

  15. 11.1

    Sachstand zum Leitfaden für Freiflächen-Photovoltaikanlagen

  16. 11.2

    Salzbelastung der Lutter - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 03.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 12

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.