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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 20. November 2023, 15:00-17:00 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2023

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 18.09.2023

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  7. 4.1

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans - Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 15 Nein-Stimmen)
  8. 5

    Aktueller Sachstand zum Neubau eines Bevölkerungsschutzzentrums

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 6

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 7

    Fortsetzung des Deutschlandtickets im Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  11. 8

    Rabattiertes Deutschlandticket als Sozialticket - Änderung der Satzung für das Sozialticket

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  12. 9

    ÖPNV-Tarifmaßnahmen zum 01.08.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 10

    Änderungen des Nahverkehrsplans - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 11

    Kreisstraßenbauprogramm 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 12

    Anpassung der Entsorgungsentgelte der GEGmbH zum 01.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 13

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Straßenverkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 14

    Ausstattung der Schülerinnen und Schüler der Internationalen Förderklassen an den Berufskollegs mit digitalen Endgeräten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  18. 15

    Erhöhung des Gesellschafterbeitrages und des Stammkapitals bei der Wege durch das Land gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  19. 16

    Jahresabschluss 2022 der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 17

    Änderung der Hauptsatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  21. 18

    Beteiligungsbericht 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 19

    Mitteilungen und Anfragen

  23. 20

    Personalangelegenheiten

  24. 20.1

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Gesundheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  25. 21

    Aktueller Sachstand bei den Auftragsvergaben zum Neubau eines Bevölkerungsschutzzentrums - mdl. Bericht

  26. 22

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.