Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Donnerstag, 1. Februar 2024, 15:00-17:55 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Niederschrift vom 09.11.2023
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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3
Bericht zur Beschlussumsetzung
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4
Bericht aus der Geschäftsführung der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung - mdl. Bericht -
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5
Förderung des Kunstvereins Kreis Gütersloh e. V. im Jahr 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Förderung der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD)
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
6.1
Förderung der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD) - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
6.1a
Förderung der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD) - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Konzept zur Ausweitung des offenen Ganztags
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Entdeckerwochen - Unterstützungsmaßnahme und Qualifizierung für Kitas und Grundschulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
9
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan
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9.1
Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
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9.2
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Zuschuss für den Förderverein der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung -
9.3
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen beim Zuschuss für die Musikschule des Kreises Gütersloh, beim Kreismedienzentrum und in der Abteilung Kommunales Integrationszentrum - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Zu Nr. 1: Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 16 Nein-Stimmen) Zu Nr. 2: Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 16 Nein-Stimmen) Zu Nr. 3: Abgelehnt (2 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen)- Antrag 6118
- Beschlusstext (Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen beim Zuschuss für die Musikschule des Kreises Gütersloh, beim Kreismedienzentrum und in der Abteilung Kommunales Integrationszentrum - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024)
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9.3a
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen beim Zuschuss für die Musikschule des Kreises Gütersloh, beim Kreismedienzentrum und in der Abteilung Kommunales Integrationszentrum - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.- Mitteilungsvorlage 6118/1
- Beschlusstext (Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen beim Zuschuss für die Musikschule des Kreises Gütersloh, beim Kreismedienzentrum und in der Abteilung Kommunales Integrationszentrum - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024)
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9.4
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Fortführung des Projektes „Abschluss statt Abbruch" - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
9.4a
Anpassung ausbildungsbegleitender Hilfen zur Vermeidung von Ausbildungsabbrüchen - Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2024
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
9.5
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Ladestationen für iPads an Schulen in Trägerschaft des Kreises - Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.01.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.6
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Rückzahlung eines möglichen Stromkostenüberschusses der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung - Antrag der FWG-UWG-Fraktion vom 31.01.2024
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
9.7
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme- Beschlussvorlage 6126
- Beschlusstext (Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf)
- Beschlusstext (Anlage 1: Veränderungsliste zum Ergebnisplan 2024)
- Beschlusstext (Anlage 2: Veränderungsliste zum Ergebnisplan 2025 - 2027)
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10
Aktuelle Entwicklungen im Kooperationsprojekt "Schule und digitale Bildung Kreis GT" - mdl. Bericht -
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11
Mitteilungen und Anfragen
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12
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.