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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Ausschuss für Mobilität

Dienstag, 30. Januar 2024, 15:00-16:40 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2023

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Verwaltungsvereinbarung zur Beseitigung von Unterhaltungsrückständen an der K 26 (ehemalige B 68) in Borgholzhausen und Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  5. 5

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan

  6. 5.1

    Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Mobilität

  7. 5.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Anhebung der Qualitätsstufen der Kreisstraßen und Sanierung von schadhaften Banketten - Antrag der AfD-Fraktion vom 21.01.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 16 Nein-Stimmen)
  8. 5.3

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 6

    Einführung des Knotenpunktsystems für den Radverkehr

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (6 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen)
  10. 7

    Straßenrechtliche Maßnahmen in Halle (Westf.) aufgrund der Trassenänderung der K 30 (Kreisheide/Kreisstraße) und der K 25 (Tatenhausener Straße) im Zuge des Baus der A 33

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 8

    Revision der WestfalenTarif GmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 9

    Geschäftsbesorgung des VVOWL für den Kreis Gütersloh Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023 und Arbeitsprogramm für das Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 10

    Sachstand zur Umsetzung von Straßen- und Radwegebaumaßnahmen - mdl. Bericht -

  14. 11

    Mitteilungen und Anfragen

  15. 12

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.