Ausschuss für Klima und Umwelt
Dienstag, 6. Februar 2024, 15:00-16:30 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Niederschrift vom 14.11.2023
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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3
Bericht zur Beschlussumsetzung
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4
Neue Beitragsstruktur des Vereins TERRA.vita Natur- und Geopark Nördlicher Teutoburger Wald, Wiehengebirge, Osnabrücker Land e.V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme -
5
Eigenanteil des Kreises für Maßnahmen im Rahmen der LEADER-Förderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung -
6
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan
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6.1
Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Klima und Umwelt
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6.2
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Einstellung von Mitteln für die Überarbeitung des Artenschutzhandbuches - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung) -
6.3
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Mögliche finanzielle Folgen durch Schäden aufgrund der Starkregen- und Hochwasserereignisse im Verantwortungsbereich des Kreis Gütersloh - Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.01.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.- Anfrage 6145
- Beschlusstext (Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Mögliche finanzielle Folgen durch Schäden aufgrund der Starkregen- und Hochwasserereignisse im Verantwortungsbereich des Kreis Gütersloh - Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.01.2024)
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6.4
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 5 Stimmenthaltungen -
7
Bericht der GEG - mdl. Bericht -
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8
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
9
Rückschau zum Weihnachtshochwasser - mdl. Bericht -
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10
Mitteilungen und Anfragen
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11
Grundstücksangelegenheiten
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11.1
Grunderwerb in Herzebrock-Clarholz im Ortsteil Quenhorn am Ruthenbach
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen -
12
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.