Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Dienstag, 28. Mai 2024, 15:00-18:20 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2024

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Neubau für die Regionalstelle Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  5. 5

    Weiterentwicklung des Medienzentrums zur interaktiven Medienwerkstatt - Sachstand der Umbauarbeiten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Isolierung von Haushaltspositionen nach dem Corona-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG) im Jahresabschluss 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
  7. 7

    Fortgeltung des Deutschlandtickets im Kreis Gütersloh ab September 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  8. 8

    Stellungnahme zur geplanten Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans durch das Land NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
  9. 9

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf über die Vergabe des Linienbündels WAF 8

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 10

    Erstellen von Landschaftsplänen auf dem Gebiet des Kreises Gütersloh - Einwohneranregung und -beschwerde vom 04.02.2024 -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 11

    Übernahme der Kosten für den Erwerb der Fahrerlaubnis C1 im Rahmen der Ausbildung für Notfallsanitäter/innen - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2024

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Zurückverwiesen
  12. 12

    Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 13

    Tätigkeitsbericht des Kreisarchives für das Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 14

    Bestätigung der Wahl des Kreisheimatpflegeteams

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  15. 15

    Mitteilungen und Anfragen

  16. 16

    Nachbesetzung der Geschäftsführung der GEG und der ECOWEST

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
  17. 17

    Personalangelegenheiten

  18. 17.1

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Tiefbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  19. 17.2

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Arbeit und Steuerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 18

    Verkehrsverträge zum Bus-ÖPNV im Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  21. 19

    Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 20

    Auftragsvergaben

  23. 20.1

    Projektsteuerungsleistungen für das Bevölkerungsschutzzentrum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 21

    Grundstücksangelegenheiten

  25. 21.1

    Erwerb eines bebauten Grundstückes in Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  26. 22

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.