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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 16. Dezember 2024, 15:00-16:10 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschriftsgenehmigung

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Verabschiedung des neuen Integrationskonzepts

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  5. 5

    Übertragung der Aufgabe „Durchführung des Betriebs des Recyclinghofes Herzebrock-Clarholz sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen“ von der Gemeinde Herzebrock-Clarholz auf den Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  6. 6

    Anpassung der Entsorgungsentgelte der GEGmbH zum 01.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  7. 7

    Fortschreibung des Konzeptes zur Eindämmung invasiver Arten - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2024

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  8. 8

    Bestellung eines Prüfers im Referat Revision und Datenschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 9

    Mitteilungen und Anfragen

  10. 10

    Grundstücksangelegenheiten

  11. 10.1

    Grunderwerb in Halle (Westf.) im Ortsteil Halle im Naturschutzgebiet „Großer Berg/Hellberg“ und im Natura-2000/FFH-Gebiet „Östlicher Teutoburger Wald“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 10.2

    Grunderwerb in Halle (Westf.) im Ortsteil Kölkebeck mit dem Ziel der Renaturierung eines Laibach-Abschnittes entlang der Kölkebecker Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 11

    Personalangelegenheiten

  14. 11.1

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Ordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
  15. 12

    Aktuelle Entwicklung im SPNV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 12.1

    Aktuelle Entwicklung im SPNV Aufforderung an das Land NRW zur Abgabe einer Patronatserklärung - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen)
  17. 13

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.