Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 31. März 2025, 15:00-16:45 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2024

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2024

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Festlegung von Rahmenbedingungen für die Schulentwicklungsplanung der Berufskollegs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen
  7. 5

    Musterraumprogramm für eine einzügige Förderschule Lernen sowie Zwischenbericht zur Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen Bernsteinschule, Martinschule, Mosaikschule und Paul-Maar-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  8. 6

    Zusammenführung der Martinschule und Paul-Maar-Schule

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 7

    Sachstand bei den Förderschulen für geistige Entwicklung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 8

    Vorstellung der Arbeitgebermarke des Kreises Gütersloh

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 9

    Aussetzen der Dynamisierung von freiwilligen und steuerbaren Leistungen - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2025

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen)
  12. 10

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Begrenzung des Zuschussbedarfs in der mittelfristigen Ergebnisplanung des Produktbereichs Gesundheitsdienste - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2025

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (7 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen)
  13. 11

    Einleitung des Konsultationsverfahrens zur Änderung der Fleischhygienegebührensatzung des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 12

    Tätigkeitsbericht des Kreisarchives für das Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 13

    Benutzungsordnung für das Kreisarchiv Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 14

    Nachfolgeregelung für die Peter-August-Böckstiegel-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 15

    Mitteilungen und Anfragen

  18. 16

    Vertragsangelegenheiten

  19. 16.1

    Vertragsangelegenheiten Vermietung der Gebäude Am Reckenberg 1 und 3 in Rheda-Wiedenbrück

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 16.1a

    Vertragsangelegenheiten Vermietung der Gebäude Am Reckenberg 1 und 3 in Rheda-Wiedenbrück

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 16.2

    Vertragsangelegenheiten Anmietung einer Immobilie für die Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 17

    Personalangelegenheiten

  23. 17.1

    Besetzung der Stelle der Leitung der Abteilung Steuerung und Zentrale Aufgaben im Dezernat Jobcenter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  24. 18

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.