Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Ausschuss für Mobilität

Donnerstag, 12. September 2024, 15:00-17:45 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 16.05.2024

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Strukturelle Weiterentwicklung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 5

    Masterplan ÖPNV 2035 für Ostwestfalen-Lippe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Fortgeltung des Deutschlandtickets im Kreis Gütersloh ab November 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
  7. 7

    Moratorium zum Vorhaben der Reaktivierung der TWE - Antrag der AfD-Fraktion vom 02.09.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 15 Nein-Stimmen)
  8. 8

    Fortführung des Rad-/Gehweges entlang der K47 (Senner Straße) in Schloß Holte-Stukenbrock - Antrag der FDP-Fraktion vom 30.06.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 12 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen)
  9. 9

    Sachstand zur Umsetzung von Straßen- und Radwegebaumaßnahmen - mdl. Bericht -

  10. 10

    Mitteilungen und Anfragen

  11. 11

    Auftragsvergaben

  12. 11.1

    Bericht über Investitionen zur Sanierung und Unterhaltung von Kreisstraßen und Radwegen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 12

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.