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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Ausschuss für Mobilität

Dienstag, 28. Januar 2025, 15:00-17:40 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschriftsgenehmigung

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Interkommunales Linien- und E-Carsharing-Projekt in den Städten Borgholzhausen und Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen
  5. 5

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan

  6. 5.1

    Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Mobilität

  7. 5.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  8. 6

    Machbarkeitsstudie zur TWE-Strecke Versmold – Harsewinkel / Verl - Hövelhof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 6.1

    Machbarkeitsstudie zur TWE-Strecke Versmold – Harsewinkel / Verl - Hövelhof - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2025

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  10. 7

    Einrichtung einer Schnellbuslinie zwischen Verl und Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 8

    Geschäftsbesorgung des VVOWL für den Kreis Gütersloh Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024 und Arbeitsprogramm für das Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 9

    Aufhebung der 4. Änderungssatzung vom 01.07.2019 zur Satzung des Kreises Gütersloh für die Ausbildungsverkehr-Pauschale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 10

    Strukturelle Vereinfachung des WestfalenTarifs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 11

    Vergabe von ÖPNV-Leistungen ab dem 01.01.2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 12

    Mitteilungen und Anfragen

  16. 12.1

    Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses der Bezirksregierung Detmold vom 10.10.2023 für den Neubau des Ringschlusses Südring in Rheda-Wiedenbrück durch das Verwaltungsgericht Minden - Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 13

    Auftragsvergaben

  18. 13.1

    Bericht über die Vergabe einer Sanierungsmaßnahme an einer Kreisstraße und von Busverkehrsleistungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 14

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.