Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung

Mittwoch, 8. Mai 2024, 15:00-18:30 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2024

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Bericht zu Maßnahmen der Verwaltungsentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 5

    Betriebliches Vorschlagswesen der Kreisverwaltung - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 24.04.2024

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  6. 6

    Entwicklungen der Kreisverwaltung im Bereich IT, Homepage und KI - Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.04.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 6.1

    Entwicklungen der Kreisverwaltung im Bereich IT, Homepage und KI - Antwort zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.04.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 7

    Isolierung von Haushaltspositionen nach dem Corona-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG) im Jahresabschluss 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Stimmenthaltungen
  9. 8

    Mitteilungen und Anfragen

  10. 9

    Sachstand bei den Verkehrsverträgen im ÖPNV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 10

    Verfahrensabstimmung zur Überprüfung der freiwilligen und steuerbaren Leistungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 11

    Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 12

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.