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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Ausschuss für Gesundheit

Mittwoch, 28. Januar 2026, 15:00-17:05 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/innen

  2. 2

    Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2025

  3. 3

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  5. 5

    Stopp der Bau- und Planungsmaßnahmen für das Leitstellenmodul des Feuerwehr- und Rettungsdienstzentrums - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2026

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  6. 5.1

    Stopp der Bau- und Planungsmaßnahmen für das Leitstellenmodul des Feuerwehr- und Rettungsdienstzentrums (FRZ) - Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 6

    Fortführung der Zahlungen aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst und Organisationsprüfung in der Abteilung Gesundheit - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2026

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 6.1

    Fortführung der Zahlungen aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2026

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 7

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 mit Stellenplan

  10. 7.1

    Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Gesundheit

  11. 7.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  12. 8

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisüberprüfung von Heilpraktikeranwärtern im sektoralen Bereich der Logopädie mit der Stadt Bochum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 9

    Mitteilungen und Anfragen

  14. 9.1

    Auflagen für Lebensmittelretter der Organisation Foodsharing - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 25.01.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9.1a

    Auflagen für Lebensmittelretter der Organisation Foodsharing - Beantwortung der Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 25.01.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 10

    Gestaltung der Rettungsdienstgebühren

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 11

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.