Kreistag

Montag, 30. November 2020, 16:00-19:30 Uhr
Stadthalle Gütersloh, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh, Großer Saal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  2. 2

    Amtseinführung des Landrates

  3. 3

    Einführung und Verpflichtung der Kreistagsmitglieder

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Wahl der Stellvertreter/innen des Landrates

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument
  5. 5

    Wahl der Mitglieder des Kreisausschusses

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument
  6. 6

    Bestellung des Wahlprüfungsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  7. 7

    Bildung und Aufgaben der freiwilligen Ausschüsse des Kreistages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  8. 8

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 8.1

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  10. 9

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 10

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Arbeit und Soziales

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 11

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Gesundheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 12

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 13

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Klima und Umwelt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 14

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Mobilität

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 15

    Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 15.1

    Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  18. 16

    Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 17

    Wahl der Mitglieder des Polizeibeirats

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 18

    Änderung der Hauptsatzung

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument
  21. 19

    Bestimmung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 20
  23. 21

    Wahl der Mitglieder des Regionalrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  24. 22

    Bestellung und Vorschläge zur Wahl von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Gütersloh zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  25. 23

    Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Halle (Westf.) und Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Kreissparkasse Halle (Westf.) in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  26. 24

    Wahl der Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Stadt Gütersloh, des Kreises Gütersloh und der Stadt Rietberg sowie Vorschläge zur Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Zweckverbandssparkasse Sparkasse Gütersloh-Rietberg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument
  27. 25

    Wahl der Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes des Kreises Gütersloh und der Stadt Rheda-Wiedenbrück und Bindung der gewählten Mitglieder bei der Besetzung weiterer Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  28. 26

    Benennung von Mitgliedern des Beirates zur Wahrung der Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderung im Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  29. 27

    Neuwahl des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  30. 28

    Wahl der Mitglieder für den örtlichen Beirat des Jobcenters Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  31. 29

    Neubesetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  32. 30

    Neubesetzung des Beirates der Servicestelle Gesundheitswirtschaft Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  33. 31

    Neubesetzung der kommunalen Konferenz Alter und Pflege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  34. 32

    Bildung und Besetzung eines Arbeitskreises Nahverkehr des Verkehrs- und Straßenausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  35. 33

    Benennung der Mitglieder der Lenkungsgruppe Klimaschutzkonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  36. 34

    Benennung der Mitglieder des Arbeitskreises Demografie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  37. 35

    Benennung von Mitgliedern der Regionalplanungskonferenz "Eingliederungshilfe Wohnen sowie der Hilfen für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  38. 36

    Neubesetzung des Arbeitskreises Neubau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  39. 37

    Resolution zur intensivmedizinischen Versorgungssituation

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  40. 38

    Mitteilungen und Anfragen

  41. 39

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.