Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 28. Juni 2021, 16:00-16:45 Uhr
Stadthalle Gütersloh, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh, Großer Saal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2020

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 01.03.2021

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie

  7. 4.1

    Personalbedarf für die weitere Bewältigung der Corona-Pandemie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 62 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  8. 5

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie

  9. 5.1

    Auswirkungen der Corona-Pandemie Erlass der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Spielgruppen für den Monat Februar - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 5.2

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie Einziehung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Spielgruppen für die Monate Mai und Juni 2021 - u.a. Einwohneranregung der Elterninitiative Steinhagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 5.2a

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie Einziehung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Spielgruppen für die Monate Mai und Juni 2021 - u.a. Einwohneranregung der Elterninitiative Steinhagen

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  12. 5.3

    Finanzielle Förderung der Musikschule Halle e.V. - Antrag auf Sonderförderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 6

    Prüfung und Beschluss des Gesamtabschlusses 2018 sowie Entlastung des Landrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 6.1

    Prüfung und Beschluss des Gesamtabschlusses 2018 sowie Entlastung des Landrates

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7

    Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116 a GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 8

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 9

    Eckwerte für den Kreishaushalt 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen
  18. 10

    Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 11

    Einführung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 12

    Vergabe eines Heimat-Preises in den Jahren 2021 und 2022 - Antrag der FDP-Fraktion vom 23.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 37 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 27 Stimmenthaltungen
  21. 12.1

    Vergabe eines Heimat-Preises in den Jahren 2021 und 2022 - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 23.12.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 13

    Unentgeltliche Bereitstellung von Binden und Tampons in den weiterführenden Schulen des Kreises - Gemeinsamer Antrag der FDP- und der SPD-Fraktion vom 06.05.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  23. 14

    Stärkung der beruflichen Ausbildung - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  24. 14.1

    Stärkung der beruflichen Ausbildung - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  25. 15

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und der Stadt Harsewinkel über die Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Straßenverkehr, Bauaufsicht und Rechnungsprüfung einschließlich Stellenplanveränderungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  26. 16

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf über die Taxibuslinie 45 Greffen - Beelen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  27. 17

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Bielefeld über gebietsübergreifende ÖPNV-Verkehre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  28. 18

    Anbindung des Rheda-Wiedenbrücker Stadtteils Batenhorst an die Buslinie 70 - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  29. 19

    Übertragung der Aufgabe "Durchführung des Betriebs des Recyclinghofes in der Stadt Gütersloh" von der Stadt Gütersloh auf den Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  30. 20

    Stellenmehrbedarf wegen Aufgabenzuwachs Internet, Serviceportal, Social Media und Video

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 52 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen
  31. 21

    Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 15.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen
  32. 22

    Bildung eines Arbeitskreises für den Neubau eines Bevölkerungsschutzzentrums (AK BSZ)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  33. 23

    Ersatzwahl zum Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  34. 24

    Ersatzwahl zum Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  35. 25

    Nachbesetzung eines Mitgliedes für den örtlichen Beirat beim Jobcenter Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  36. 26

    Ersatzwahlen im Beirat der Servicestelle Gesundheitswirtschaft Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  37. 27

    Mitteilungen und Anfragen

  38. 27.1

    Beantragung von Fördermitteln für die Einrichtung der Stelle eines Mobilfunkkoordinators - Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 27.2

    Auflösung der Energieagentur NRW - Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 28

    Abschluss einer schriftlichen Dokumentation zum gebietsübergreifenden ÖPNV mit der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  41. 29

    Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 30

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.