Ratssuche Kreis Gütersloh

Ausschuss für Gesundheit

Mittwoch, 27. Januar 2021, 15:00-17:10 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschriftsgenehmigung

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie - mdl. Bericht -

  5. 5

    Folgen der Coronavirus-Pandemie Informationskampagne zum Impfen - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2021

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  6. 6

    Folgen der Coronavirus-Pandemie Resolution zum Impfen in den Hausarztpraxen - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  7. 7

    Aktueller Sachstand zur Afrikanischen Schweinepest und Geflügelpest - mdl. Bericht -

  8. 8

    Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygiene-Untersuchung - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)
  9. 8.1

    Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygiene-Untersuchung - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 9

    Einführung des Telenotarztsystems als Pilotprojekt in OWL

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 10

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan

  12. 10.1

    Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Gesundheit

  13. 10.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Verteilung von kostenlosen FFP2-Masken an die Einwohnerinnen und Einwohner des Kreises - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)
  14. 10.3

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 11

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Herford zum Zweck der Personalgestellung des Administrators Mobile Datenerfassung Rettungsdienst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 12

    Zeitplan für den Bau der geplanten Rettungswachen - Antrag der CDU-, FWG-UWG- und FDP-Fraktion vom 26.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 13

    Mitteilungen und Anfragen

  18. 13.1

    Einsatz des Kontaktpersonen-Management-Systems SORMAS - Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.01.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 14

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.