Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Donnerstag, 28. Januar 2021, 15:00-17:03 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2020

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V. Zuschusserhöhung wegen coronabedingter Einnahmeausfälle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  5. 5

    Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V.: Erhöhung des Zuschusses im Zuge der Digitalisierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  6. 6

    Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  7. 7

    Stellenmehrbedarf im Kommunalen Integrationszentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
  8. 8

    Implementierung und Umsetzung des Landesförderprogrammes "Kommunales Integrationsmanagement " einschließlich Stellenmehrbedarf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
  9. 9

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan

  10. 9.1

    Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

  11. 9.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Nachrüstung der Mensa-Lüftungsanlage in der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  12. 9.2a

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Nachrüstung der Mensa-Lüftungsanlage in der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 9.3

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Entfristung der Stellenaufstockung für die Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Berufskollegs - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  14. 9.3a

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Entfristung der Stellenaufstockung für die Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Berufskollegs - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9.4

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Verstetigung der Integration und Entwicklung einer Einbürgerungskampagne - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  16. 9.5

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Einrichtung von Lernangeboten während der Sommerferien zum Ausgleich corona-verursachter Lücken im Schulstoff - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 27.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 9.6

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  18. 10

    Sachstand zur Coronavirus-Pandemie im Schulbereich - mdl. Bericht -

  19. 10.1

    Anschaffung von CO2-Ampeln für Kreisgebäude - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2020

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  20. 10.1a

    Anschaffung von CO2-Ampeln für Kreisgebäude - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 10.2

    Sicherstellung des Schulbetriebes während der Coronavirus-Pandemie - Antrag der Gruppe DIE LINKE vom 15.01.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (14 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen)
  22. 11

    Einrichtung des Bildungsgangs "einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Ernährungs- und Versorgungsmanagement Typ II“ zum 01.08.2021 am Reckenberg-Berufskolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  23. 12

    Einrichtung des Bildungsgangs "einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Textiltechnik und Bekleidung - Typ II“ zum 01.08.2021 am Berufskolleg Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  24. 13

    Mitteilungen und Anfragen

  25. 14

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.