Ratssuche Kreis Gütersloh

Ausschuss für Mobilität

Donnerstag, 4. Februar 2021, 15:00-17:15 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/innen

  2. 2

    Genehmigung der Niederschrift vom 01.09.2020

  3. 3

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  5. 5

    Kreisstraßenbauprogramm 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  6. 5.1

    Kreisstraßenbauprogramm 2021 Sanierung von Asphaltdecken der Kreisstraßen - Antrag der AfD-Fraktion vom 25.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  7. 5.1a

    Kreisstraßenbauprogramm 2021 Sanierung der Kreisstraßen K2, K12 und K14 - Anträge der AfD-Gruppe vom 18.12.2019 und 07.01.2020

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  8. 6

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan

  9. 6.1

    Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Mobilität

  10. 6.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Flächendeckende Einführung eines Schülertickets - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 6.3

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 7

    Einführung eines eTarifs Westfalen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 8

    Geschäftsbesorgung des VVOWL für den Kreis Gütersloh Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 und Arbeitsprogramm für das Jahr 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 9

    Vorstellung der Projekte Mobilitätsmanagement 2021 - mdl. Bericht -

  15. 10

    Erwerb von Stammkapitalanteilen an der OWL Verkehr GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 11

    Ausweitung der Buslinie 72 zwischen Harsewinkel und Herzebrock-Clarholz - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 12

    Mitteilungen und Anfragen

  18. 13

    Auftragsvergaben

  19. 13.1

    Vergabe des Linienbündels Nord

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 14

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.