Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 6. Februar 2023, 15:00-17:05 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 21.11.2022

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Erhöhung des Zuschusses an die Peter-August-Böckstiegel-Stiftung zur Sicherung des Museumsbetriebs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  5. 4.1

    Erhöhung des Zuschusses an die Peter-August-Böckstiegel-Stiftung zur Sicherung des Museumsbetriebs - Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, FWG-UWG- und FDP-Fraktion vom 27.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 4 Stimmenthaltungen
  6. 5

    Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung ab 01.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  7. 6

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Straßenverkehr - Beschaffung von mobilen Geschwindigkeitsdisplays - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 15 Nein-Stimmen)
  8. 6.1

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Straßenverkehr - Beschaffung von mobilen Geschwindigkeitsdisplays - Alternativvorschlag zum Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  9. 7

    Änderung des Stellenplans in der Abteilung Bevölkerungsschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  10. 8

    Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Kreis Gütersloh und in der Stadt Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 8.1

    Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Kreis Gütersloh und in der Stadt Gütersloh

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 9

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan

  13. 9.1

    Beratungszuständigkeiten des Kreisausschusses

  14. 9.2

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Fragenkatalog zum Stellenplan und zur Stellenbesetzung der Kreisverwaltung - Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9.2a

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Fragenkatalog zum Stellenplan und zur Stellenbesetzung der Kreisverwaltung - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 9.3

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Erstellung eines Handlungskonzeptes Wohnen Einrichtung einer Stelle für die Wohnungsbauförderung - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 9.4

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  18. 10

    Bekanntgabe von elektronischen Vergabeverfahren - Einwohneranregung nach § 21 KrO

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 11

    Anpassungsbedarfe zur Sicherung der Betreuung der Schülerinnen und Schüler sowie der Schulsozialarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 12

    Neue Namensgebung für die Förderschule Halle (Westf.) mit den Förderschwerpunkten Lernen und Emotionale und soziale Entwicklung – Primarstufe und Sekundarstufe I

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  21. 13

    Verabschiedung der arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkte 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 14

    Mitteilungen und Anfragen

  23. 14.1

    Umfang der Wohnraumförderung - Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.01.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 14.1a

    Umfang der Wohnraumförderung - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.01.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 15

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.