Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 20. Juni 2022, 16:00-16:20 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 07.03.2022

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 04.04.2022

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116a GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  7. 5

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Eckwerte für den Kreishaushalt 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen
  9. 7

    Finanzielle Unterstützung von OWL live in den Jahren 2023 bis 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 54 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen
  10. 8

    Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 9

    Kriterienkatalog für die freiwilligen Leistungen - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (4 Ja-Stimmen, 44 Nein-Stimmen, 15 Stimmenthaltungen)
  12. 9.1

    Kriterienkatalog für die freiwilligen Leistungen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 10

    Zielvorgaben für Projekt- und geförderte Personalstellen - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (6 Ja-Stimmen, 57 Nein-Stimmen)
  14. 11

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 12

    Neufassung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 13

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übertragung der Vergabezuständigkeit für Linienverkehre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 14

    Änderung der Satzung über die Heranziehung der Städte und Gemeinden im Kreis Gütersloh zur Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  18. 15

    Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 16

    Ersatzwahl von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises in Organe von juristischen Personen des privaten Rechts

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen
  20. 17

    Wahl eines 2. persönlichen Stellvertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen
  21. 18

    Bestellung drei neuer Prüferinnen im Referat Revision und Datenschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 19

    Mitteilungen und Anfragen

  23. 20

    Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 21

    Verkauf einer Randfläche am Kreishausstandort Wiedenbrück

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  25. 22

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.