Ausschuss für Mobilität
Donnerstag, 9. Februar 2023, 15:00-16:10 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Niederschrift vom 17.11.2022
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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3
Bericht zur Beschlussumsetzung
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4
Sondervereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und Taxiunternehmen für den On-Demand-Verkehr "ÖPNV-Taxi"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
5
Ausweitung des Fahrtenangebotes zwischen Werther (Westf.) und Melle-Neuenkirchen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
6
Einrichtung eines Wanderabholservices am Hermannsweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung -
7
Verabschiedung des Haushalts und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan
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7.1
Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Mobilität
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7.2
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme -
8
Einführung des Deutschlandtickets
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Neuvergabe des Linienbündels Warendorf 6
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
10
Geschäftsbesorgung des VVOWL für den Kreis Gütersloh Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 und Arbeitsprogramm für das Jahr 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Mitteilungen und Anfragen
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12
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.