Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 18. September 2023, 15:00-18:40 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 08.05.2023

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 05.06.2023

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  7. 4.1

    Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2023

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  8. 4.2

    Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2023

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  9. 5

    Fusion der Kreissparkasse Halle (Westf.) mit der Kreissparkasse Wiedenbrück

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  10. 5.1

    Fusion der Kreissparkasse Halle (Westf.) mit der Kreissparkasse Wiedenbrück - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2023

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  11. 6

    Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 7

    Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)

  13. 8

    Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)

  14. 9

    Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  15. 10

    Übernahme der Trägerschaft der Rettungswache Rheda-Wiedenbrück

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 11

    Übernahme der Notarztgestellung für den Notarztstandort Rheda-Wiedenbrück

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 12

    Erhöhung des Zuschusses für das Ersthelfersystem „Mobile Retter“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  18. 13

    Kompensation von Stellenmehrbedarf durch entsprechenden Stellenabbau - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.07.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 15 Nein-Stimmen)
  19. 14

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  20. 15

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Jugend

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  21. 16

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Bauen, Wohnen, Immissionen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
  22. 17

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Arbeit und Ausbildung aufgrund der Teilnahme am Rehapro-Projekt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  23. 18

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Ordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
  24. 19

    Verlängerung des kw-Vermerkes für die Stelle Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  25. 20

    Tätigkeitsbericht des Kreisarchives für das Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 21

    Neubau eines Verwaltungsgebäudes in Gütersloh - Berücksichtigung der Umzugskosten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  27. 22

    Weitere Beauftragung eines Fachplaners für den Bereich Kreisleitstelle im neuen Bevölkerungsschutzzentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  28. 23

    Leitfaden für Vorhaben zu solaren Freiflächenanlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  29. 24

    Errichtung einer zusätzlichen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache - Primarstufe - in Versmold und Anmietung des zu ertüchtigenden Schulgebäudes (vormals Grundschule Oesterweg) der Stadt Versmold zum Schuljahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  30. 25

    Offener Ganztag an der Regenbogenschule: Einrichtung der siebten Gruppe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  31. 26

    Dynamisierung der Förderung der Beratungsstellen THEODORA und NADESCHDA

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  32. 27

    Interkommunale Zusammenarbeit bei der Apothekenaufsicht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  33. 28

    EU-weites offenes Verfahren zur Förderung der ambulanten Sucht- und Drogenhilfe im Kreis Gütersloh gemäß Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  34. 29

    Einleitung des Konsultationsverfahrens zur Änderung der Fleischhygienegebührensatzung des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  35. 30

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück zur Ausweitung des Fahrtenangebotes zwischen Werther (Westf.) und Melle-Neuenkirchen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  36. 31

    Stellungnahme zum Regionalplan OWL - Zweite Auslegung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  37. 32

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung des Landrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  38. 32.1

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung des Landrates

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 33

    Stellungnahme zu den von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) im Rahmen der überörtlichen Prüfung getroffenen Feststellungen und Empfehlungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  40. 34

    Beteiligung am Antrag des Teutoburger Wald Tourismus zur nachhaltigen Tourismusregion Teutoburger Wald

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  41. 35

    Mitteilungen und Anfragen

  42. 36

    Personalangelegenheiten

  43. 36.1

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Straßenverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  44. 36.2

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Ordnung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 37

    Grundstücksangelegenheiten

  46. 37.1

    Verkauf eines Grundstücks im Bereich der ehemaligen Mansergh-Kaserne in Gütersloh

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  47. 37.2

    Grunderwerb in Halle (Westf.) im Ortsteil Hörste am Naturschutzgebiet „Feuchtwiesen Hörste“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  48. 38

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.