Ausschuss für Arbeit und Soziales

Dienstag, 30. Mai 2023, 15:00-16:45 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 30.01.2023

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  5. 5

    Sozialleistungsbericht 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 5.1

    Sozialleistungsbericht 2022 - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 25.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 6

    Förderung des Betreuungsvereins SKFM

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  8. 7

    Abschlussbericht „REACT / BOP – Beratung, Orientierung, Perspektiven“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 8

    Der Ukraine-Krieg und die Einführung des Bürgergeldes – Aktuelle Herausforderungen im Jobcenter

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 9

    Beteiligung am Bundesprogramm "Rehapro" - Zwischenstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 10

    Berichte aus Gremien Konferenz Alter und Pflege am 19.04.2023

  12. 11

    Mitteilungen und Anfragen

  13. 12

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.