Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 24. Juni 2024, 15:00-15:30 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschriftsgenehmigung

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Stellungnahme im Anhörungsverfahren zur Umsetzung des Krankenhausplans 2022 - Gemeinsamer Antrag der CDU-, GRÜNE-, SPD-, FWG-UWG- und FDP-Fraktion vom 21.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  5. 5

    Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 a GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  6. 6

    Eckwerte für den Kreishaushalt 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  7. 7

    Landesprogramm kinderstark - NRW schafft Chancen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  8. 8

    Planungsstand zur Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache in Versmold

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 9

    Anmietung von zusätzlichen Räumlichkeiten für das Reinhard-Mohn-Berufskolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 10

    Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 11

    Übertragung der Beseitigungspflicht für tierische Nebenprodukte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 12

    Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht in Essen für die Amtszeit vom 01.04.2025 bis 31.03.2030

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  13. 13

    Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht in Detmold für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  14. 14

    Nachbenennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 15

    Mitteilungen und Anfragen

  16. 16

    Erhebung von Fleischhygienegebühren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 17

    Zustimmung in einem Insolvenzverfahren

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  18. 18

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.