Kreisausschuss
Montag, 19. Mai 2025, 15:00-16:15 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung von Niederschriften
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1.1
Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2024
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1.2
Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2025
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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3
Bericht zur Beschlussumsetzung
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4
Bezuschussung der BAMF-Sprachkurse der AWO Ostwestfalen-Lippe e.V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
5
Demografiebericht und Bevölkerungsvorausberechnung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung einer gemeinsamen Bestellung und Finanzierung von ÖPNV-Dienstleistungen mit den Nachbaraufgabenträgern zum Vergabeverfahren der Linienbündel Nord, Nordwest, Südost und Südwest
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
7
Straßenrechtliche Maßnahmen im Ortsteil Lintel der Stadt Rheda-Wiedenbrück aufgrund der Trassenänderung der K 3 (Kapellenstraße)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
8
Betriebliches Mobilitätsmanagement für die Kreisverwaltung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme -
9
Fortführung der Kooperation beim Wasserstoffnetzwerk OWL
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
10
Einleitung des Verfahrens zur Änderung der Naturdenkmalverordnung für den Innenbereich
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
11
Änderung der Gesellschaftsverträge der GEGmbH und der ECOWEST
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
12
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärschlammverwertung OWL GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
13
Nichtkündigung des Entsorgungs-Nachsorgevertrages zwischen der GEGmbH und dem Kreis Gütersloh
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
14
Neugründung einer GmbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Bodendeponie der Klasse DK 0 im Steinbruch Halle-Hesseln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
15
Mitteilungen und Anfragen
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16
Beitrittsermöglichung weiterer Mitglieder zur Klärschlammverwertung OWL GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
17
Grundstücksangelegenheiten
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17.1
Grunderwerb in Harsewinkel im Ortsteil Marienfeld an der Lutter
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
18
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.