Kreisausschuss

Montag, 19. Mai 2025, 15:00-16:15 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2024

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2025

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Bezuschussung der BAMF-Sprachkurse der AWO Ostwestfalen-Lippe e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  7. 5

    Demografiebericht und Bevölkerungsvorausberechnung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung einer gemeinsamen Bestellung und Finanzierung von ÖPNV-Dienstleistungen mit den Nachbaraufgabenträgern zum Vergabeverfahren der Linienbündel Nord, Nordwest, Südost und Südwest

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 7

    Straßenrechtliche Maßnahmen im Ortsteil Lintel der Stadt Rheda-Wiedenbrück aufgrund der Trassenänderung der K 3 (Kapellenstraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 8

    Betriebliches Mobilitätsmanagement für die Kreisverwaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  11. 9

    Fortführung der Kooperation beim Wasserstoffnetzwerk OWL

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 10

    Einleitung des Verfahrens zur Änderung der Naturdenkmalverordnung für den Innenbereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 11

    Änderung der Gesellschaftsverträge der GEGmbH und der ECOWEST

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 12

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärschlammverwertung OWL GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 13

    Nichtkündigung des Entsorgungs-Nachsorgevertrages zwischen der GEGmbH und dem Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 14

    Neugründung einer GmbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Bodendeponie der Klasse DK 0 im Steinbruch Halle-Hesseln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 15

    Mitteilungen und Anfragen

  18. 16

    Beitrittsermöglichung weiterer Mitglieder zur Klärschlammverwertung OWL GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 17

    Grundstücksangelegenheiten

  20. 17.1

    Grunderwerb in Harsewinkel im Ortsteil Marienfeld an der Lutter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  21. 18

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.