Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 1. Juli 2024, 16:00-17:05 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Kreistagsmitglieder

  2. 2

    Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2024

  3. 3

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  5. 5

    Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 a GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  6. 6

    Eckwerte für den Kreishaushalt 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 63 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
  7. 7

    Bestätigung der Wahl des Kreisheimatpflegeteams

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen
  8. 8

    Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 9

    Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 14 Stimmenthaltungen
  10. 10

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf über die Vergabe des Linienbündels WAF 8

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 11

    Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht in Essen für die Amtszeit vom 01.04.2025 bis 31.03.2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  12. 12

    Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht in Detmold für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 16 Stimmenthaltungen
  13. 13

    Nachbenennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 14

    Ersatzwahlen zu Ausschüssen und weiteren Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu den Ziffern I. Nrn.1 bis 6, II. Nrn. 1 und 2 sowie III. und IV.: Einstimmig Zu den Ziffern I. Nr.7, II. Nr. 3, V. und VI.: Einstimmig
  15. 15

    Mitteilungen und Anfragen

  16. 15.1

    Schutzmaßnahmen gegen militärische Angriffe - Anfrage der Gruppe DIE LINKE vom 20.05.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 15.1a

    Schutzmaßnahmen gegen militärische Angriffe - Anfrage der Gruppe DIE LINKE vom 20.05.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 16

    Erhebung von Fleischhygienegebühren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  19. 17

    Verkehrsverträge zum Bus-ÖPNV im Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 18

    Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 19

    Zustimmung in einem Insolvenzverfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu Ziffer 1: 61 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen Zu Ziffer 2: 64 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  22. 20

    Grundstücksangelegenheiten

  23. 20.1

    Erwerb eines bebauten Grundstückes in Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 58 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
  24. 21

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.