Ausschuss für Mobilität
Donnerstag, 12. September 2024, 15:00-17:45 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Niederschrift vom 16.05.2024
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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3
Bericht zur Beschlussumsetzung
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4
Strukturelle Weiterentwicklung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Masterplan ÖPNV 2035 für Ostwestfalen-Lippe
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Fortgeltung des Deutschlandtickets im Kreis Gütersloh ab November 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung -
7
Moratorium zum Vorhaben der Reaktivierung der TWE - Antrag der AfD-Fraktion vom 02.09.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 15 Nein-Stimmen) -
8
Fortführung des Rad-/Gehweges entlang der K47 (Senner Straße) in Schloß Holte-Stukenbrock - Antrag der FDP-Fraktion vom 30.06.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 12 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen) -
9
Sachstand zur Umsetzung von Straßen- und Radwegebaumaßnahmen - mdl. Bericht -
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10
Mitteilungen und Anfragen
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11
Auftragsvergaben
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11.1
Bericht über Investitionen zur Sanierung und Unterhaltung von Kreisstraßen und Radwegen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.