Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Donnerstag, 30. Januar 2025, 15:00-16:50 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Niederschrift vom 14.11.2024
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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3
Bericht zur Beschlussumsetzung
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4
Bericht aus der Geschäftsführung der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung - mdl. Bericht -
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5
Haushaltsneutrale Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2025 für das Kommunale Integrationszentrum
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan
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6.1
Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
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6.2
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Einstellung der finanziellen Förderung der OWL-Kulturplattform OWL live - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2025
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
6.2a
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Finanzielle Förderung der OWL-Kulturplattform OWL live - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.3
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Kürzung des Zuschusses zur Böckstiegel-Stiftung - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen -
6.3a
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Kürzung des Zuschusses zur Böckstiegel-Stiftung - Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.4
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Anbringung eines Sperrvermerks bei dem Produkt 166 Berufskolleg Halle (Westf.) zum Teilfinanzplan 108 Gutachterarbeiten - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 6 Stimmenthaltungen -
6.5
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Fortführung des Projektes AstA - Abschluss statt Abbruch - am Carl-Miele-Berufskolleg - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung -
6.6
Erweiterung des Offenen Ganztags an der Mosaikschule Gütersloh ab dem Schuljahr 2025/2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.6a
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Erweiterung des Offenen Ganztags an der Mosaikschule Gütersloh ab dem Schuljahr 2025/2026 - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
6.7
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Fortschreibung des quantitativen Konzeptes für Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Schulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. s. Beschlussdokument -
6.8
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 4 Stimmenthaltungen- Beschlussvorlage 6349
- Beschlusstext (Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf)
- Beschlusstext (Anlage 1 zu TOP 6.8: Veränderungsliste zum Ergebnisplan 2025)
- Beschlusstext (Anlage 2 zu TOP 6.8: Veränderungsliste zum Ergebnisplan 2026 - 2028)
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7
Neufassung der Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen des Kreises Gütersloh
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
8
Mitteilungen und Anfragen
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9
Auftragsvergaben
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9.1
Bericht über die Vergabe der Durchführung der Schulsozialarbeit am Reckenberg- und am Ems-Berufskolleg in Rheda-Wiedenbrück
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.2
Bericht über die Vergabe von Baumaßnahmen an der Michaelis-Schule in Gütersloh, am Carl-Miele-Berufskolleg in Gütersloh sowie im Ems-Berufskolleg in Rheda-Wiedenbrück
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.