Ausschuss für Arbeit und Soziales

Donnerstag, 5. Juni 2025, 15:00-16:50 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

• Im Ratsinformationssystem (Ausschuss für Arbeit und Soziales (19. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Genehmigung der Niederschrift vom 10.04.2025

2. 2

   Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. 3

   Bericht zur Beschlussumsetzung

4. 4

   Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

   • Beschlussvorlage 6430
   • Beschlusstext (Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW))
   • Beschlusstext (Aktualisierung der Pflegebedarfsplanung (vom 31.03.2023) für den Kreis Gütersloh)
5. 5

   Vereinbarungen über die Förderung der Fachberatung der Offenen Senioren- und Ehrenamtsarbeit, die Förderung der Wohnraumberatung sowie die Pflegeberatung und die örtliche Pflegeplanung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung

   • Beschlussvorlage 6435
   • Beschlusstext (Vereinbarungen über die Förderung der Fachberatung der Offenen Senioren- und Ehrenamtsarbeit, die Förderung der Wohnraumberatung sowie die Pflegeberatung und die örtliche Pflegeplanung)
6. 6

   Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung ab dem 01.01.2026

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig

   • Beschlussvorlage 6436
   • Beschlusstext (Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung ab dem 01.01.2026)
7. 7

   Sozialleistungsbericht 2024

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Mitteilungsvorlage 6396
   • Infotext (Sozialleistungsbericht 2024)
8. 8

   Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Geflüchtetenhilfe

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

   • Beschlussvorlage 6450
   • Beschlusstext (Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Geflüchtetenhilfe)
9. 9

   Beratung und Begleitung von jungen Menschen im SGB-II-Leistungsbezug

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Mitteilungsvorlage 6431
   • Infotext (Beratung und Begleitung von jungen Menschen im SGB-II-Leistungsbezug)
   • Infotext (Beratung und Begleitung von jungen Menschen im Jobcenter Kreis Gütersloh)
10. 10

    Arbeitsmarktpolitik und neue Grundsicherung für Arbeitssuchende - Wesentliche Inhalte des Koalitionsvertrages

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Mitteilungsvorlage 6429
    • Infotext (Arbeitsmarktpolitik und neue Grundsicherung für Arbeitssuchende - Wesentliche Inhalte des Koalitionsvertrages)
    • Infotext (Arbeitsmarktpolitik und neue Grundsicherung für Arbeitssuchende)
11. 11

    Bericht aus Gremien a) Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit am 05.05.2025 b) Konferenz Alter und Pflege am 07.05.2025

12. 12

    Mitteilungen und Anfragen

13. 13

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.