Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 24. November 2025, 15:00-17:05 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 08.09.2025

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Wahl der Vertreter/innen der Vorsitzenden des Kreisausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  5. 5

    Beteiligung an der „Wege durch das Land gGmbH“: Übertragung der Gesellschaftsanteile des Kreises Lippe auf den Landesverband Lippe - Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 50 Absatz 3 Satz 1 KrO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  6. 6

    Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2026

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  7. 6.1

    Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2026 - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.11.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 7

    Rechtsänderungen bei der Unterschwellenvergabe ab dem 01.01.2026

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  9. 7.1

    Rechtsänderungen bei der Unterschwellenvergabe ab dem 01.01.2026 - Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 7.2

    Rechtsänderungen bei der Unterschwellenvergabe ab dem 01.01.2026 - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 8

    Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die vom Kreis Gütersloh zugelassenen Taxen (Taxitarifordnung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  12. 9

    Anpassung der Entsorgungsentgelte der GEGmbH zum 01.01.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 10

    Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Gütersloh, Rietberg und Versmold sowie des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 11

    Aufhebung der Satzung des Kreises Gütersloh vom 15.06.2015 zur Wahrung der Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderung im Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen
  15. 12

    Mitteilungen und Anfragen

  16. 13

    Auftragsvergaben

  17. 13.1

    Bericht über die Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Regionalstelle Nord in Halle (Westf.)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 14

    Grundstücksangelegenheiten

  19. 14.1

    Grunderwerb in Halle (Westf.) zu Naturschutzzwecken aus zweckgebundenen Mitteln des Ersatzgeldes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 14.2

    Flächenerwerb für die Rettungswache in Halle (Westf.)

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  21. 15

    Personalangelegenheiten

  22. 15.1

    Nachbesetzung der Leitung der Abteilung Geoinformation, Kataster und Vermessung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  23. 16

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.