Ratssuche Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 27. April 2026, 15:00-15:45 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal 2

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 26.01.2026

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 23.02.2026

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Raumprogramm für den Neubau der Bernsteinschule

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  7. 5

    Musterraumprogramm für eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung für 240 Schülerinnen und Schüler

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  8. 6

    Teilnahme am Startchancen-Programm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 7

    Schülertickets an den kreiseigenen Berufskollegs, der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule und dem Kreisgymnasium Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. zu Ziffer 1: 11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung zu Ziffer 2: Einstimmig
  10. 7.1

    Schülertickets an den kreiseigenen Berufskollegs, der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule und dem Kreisgymnasium Halle (Westf.) - Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.04.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 7.2

    Erhebung eines Eigenanteils für die Bereitstellung des Deutschlandtickets - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2026

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 16 Nein-Stimmen)
  12. 7.3

    Erhebung eines Eigenanteils für die Bereitstellung des Deutschlandtickets - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 8

    Bestellung von Ombudspersonen nach § 16 Absatz 2 Wohn- und Teilhabegesetz NRW für den Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 9

    Beitritt des Kreises Gütersloh zur K4K Kompetenz für Kommunale Innovation und Digitalisierung eG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 9.1

    Beitritt des Kreises Gütersloh zur K4K Kompetenz für Kommunale Innovation und Digitalisierung eG

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  16. 10

    Beitritt des Kreises Gütersloh zur ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 11

    Bestellung eines Prüfers im Referat Revision und Datenschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  18. 12

    Anzeige der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder zu Beginn und während der Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse - Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.03.2026

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)
  19. 12.1

    Anzeige der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder zu Beginn und während der Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse - Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.03.2026

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  20. 13

    Dokumentieren des Abstimmungsergebnisses je Fraktion im Kreistag und in den Ausschüssen - Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.03.2026

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. zu Ziffer 1: Abgelehnt (5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen) zu Ziffer 2: Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)
  21. 13.1

    Dokumentieren des Abstimmungsergebnisses je Fraktion im Kreistag und in den Ausschüssen - Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.03.2026

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  22. 14

    Mitteilungen und Anfragen

  23. 15

    Personalangelegenheiten

  24. 15.1

    Neubesetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 16

    Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 17

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.