370 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 04.04.2022 · Kreisausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Einstimmig, 6 Stimmenthaltungen

    Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die vom Kreis Gütersloh zugelassenen Taxen (Taxitarifordnung)

    Zuvor beraten: Kreistag (04.04.2022)

  2. 04.04.2022 · Kreisausschuss · TOP 6.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage Ohne Abstimmung

    Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die vom Kreis Gütersloh zugelassenen Taxen (Taxitarifordnung)

    zu: Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die vom Kreis Gütersloh zugelassenen Taxen (Taxitarifordnung)

    Zuvor beraten: Kreistag (04.04.2022)

  3. 04.04.2022 · Kreisausschuss · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfrage
    • SPD

    Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die vom Kreis Gütersloh zugelassenen Taxen (Taxitarifordnung)

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.03.2022

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich anlässlich der geplanten Erhöhung der Taxitarife nach der Versorgungslage im Kreisgebiet und den…

    zu: Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die vom Kreis Gütersloh zugelassenen Taxen (Taxitarifordnung)

  4. 04.04.2022 · Kreisausschuss · TOP 6.2a zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfrage
    • SPD

    Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die vom Kreis Gütersloh zugelassenen Taxen (Taxitarifordnung) - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.03.2022

    …der Versorgungslage mit Taxen im Kreis Gütersloh, der Einbindung von Behinderten- und Seniorenbeiräten sowie nach Fördermöglichkeiten für…

    zu: Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die vom Kreis Gütersloh zugelassenen Taxen (Taxitarifordnung)

  5. 04.02.2026 · Ausschuss für Klima und Umwelt · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfrage
    • Linke

    Möglicher Bau eines Phasenschiebers in Gütersloh-Blankenhagen

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 04.11.2025

    …zum Bau eines Phasenschiebers in Gütersloh-Blankenhagen. Sie möchte erfahren, ob der Kreis Gütersloh für das Vorhaben zuständig ist, warum…

  6. 06.02.2023 · Kreisausschuss · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Mitteilungsvorlage

    Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Kreis Gütersloh und in der Stadt Gütersloh

    zu: Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Kreis Gütersloh und in der Stadt Gütersloh

  7. 20.09.2021 · Kreistag · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage 60 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung)

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (08.09.2021) · Jugendhilfeausschuss (01.09.2021)

  8. 20.09.2021 · Kreistag · TOP 8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag Abgelehnt (7 Ja-Stimmen, 60 Nein-Stimmen)
    • FDP

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung)

    Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2021

    zu: Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung de...

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (08.09.2021) · Jugendhilfeausschuss (01.09.2021)

  9. 20.09.2021 · Kreistag · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Mitteilungsvorlage
    • FDP

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung) - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2021

    zu: Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung de...

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (08.09.2021) · Jugendhilfeausschuss (01.09.2021)

  10. 28.09.2026 · Kreistag · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Einstimmig

    Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Linienbündel Gütersloh-Südost

    Der Kreistag hat die Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für das Linienbündel Gütersloh-Südost einstimmig verabschiedet. Dies…

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (21.09.2026) · Ausschuss für Mobilität (08.09.2026)

  11. 28.09.2026 · Kreistag · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage 60 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2027 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2027 (Kindertagespflegebeitragssatzung)

    Mit 60 Ja-Stimmen bei 3 Gegenstimmen beschloss der Kreistag Änderungen an den Satzungen für Elternbeiträge. Ab dem 1. August 2027 treten…

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (21.09.2026) · Jugendhilfeausschuss (16.09.2026)

  12. 21.09.2026 · Kreisausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Einstimmig

    Straßenendausbau in der Stadt Gütersloh - Einwohneranregung der Bürgerinitiative „GTneudenken“ vom 27.04.2026

    Über eine Einwohneranregung der Bürgerinitiative „GTneudenken“ zum Straßenendausbau in der Stadt Gütersloh hat der Kreisausschuss einstimmig…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Klima und Umwelt (10.09.2026)

  13. 15.07.2026 · Kreisausschuss · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Mitteilungsvorlage

    Sachstand zur baulichen Situation der Gütersloher Berufskollegs

  14. 15.07.2026 · Kreisausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfrage
    • SPD

    Sachstand zur baulichen Situation der Gütersloher Berufskollegs

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.07.2026

    …über die bauliche Situation der Gütersloher Berufskollegs den geltenden Bebauungsplan für das Areal im Sitzungsdienstprogramm…

    zu: Sachstand zur baulichen Situation der Gütersloher Berufskollegs

  15. 15.07.2026 · Kreisausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Mitteilungsvorlage

    Sachstand zur baulichen Situation der Gütersloher Berufskollegs - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.07.2026

    zu: Sachstand zur baulichen Situation der Gütersloher Berufskollegs

  16. 15.06.2026 · Kreisausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

    Einrichtung eines Quartiersmanagements für Zugewanderte aus Mittel- und Südosteuropa in den Kommunen Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück aus Erkenntnissen der MSOE-Zielgruppenerhebung

    …aus Mittel- und Südosteuropa in Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück beschlossen. Grundlage hierfür waren Erkenntnisse einer Zielgruppenerhebung.

    Zuvor beraten: Ausschuss für Arbeit und Soziales (28.05.2026)

  17. 15.06.2026 · Kreisausschuss · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfrage
    • SPD

    Einrichtung eines Quartiersmanagements für Zugewanderte aus Mittel- und Südosteuropa in den Kommunen Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück aus Erkenntnissen der MSOE-Zielgruppenerhebung

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2026

    …aus Mittel- und Südosteuropa in Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück. Sie fragt unter anderem nach entsprechenden Ratsbeschlüssen der beiden…

    zu: Einrichtung eines Quartiersmanagements für Zugewanderte aus Mittel- und Südosteuropa in den Kommunen Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück aus Erkenntnissen der MSOE-...

  18. 15.06.2026 · Kreisausschuss · TOP 8.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag Abgelehnt (4 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen)
    • Linke

    Einrichtung eines Quartiersmanagements für Zugewanderte aus Mittel- und Südosteuropa in den Kommunen Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück aus Erkenntnissen der MSOE-Zielgruppenerhebung

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.06.2026

    …aus Mittel- und Südosteuropa in Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück wurde vom Kreisausschuss abgelehnt.

    zu: Einrichtung eines Quartiersmanagements für Zugewanderte aus Mittel- und Südosteuropa in den Kommunen Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück aus Erkenntnissen der MSOE-...

  19. 01.12.2025 · Kreistag · TOP 15 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Beschlussvorlage siehe Beschlussdokument

    Sparkasse Gütersloh-Rietberg-Versmold: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Gütersloh, Rietberg und Versmold sowie des Kreises Gütersloh und Bindung der gewählten Mitglieder bei der Besetzung weiterer Gremien

  20. 23.09.2024 · Kreisausschuss · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfrage
    • SPD

    Finanzielle Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e. V. und der Musikschule Halle (Westf.)

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.09.2024

    …gibt, an der Musikschule für den Kreis Gütersloh und der Musikschule Halle weiterhin selbstständige Honorarkräfte einzusetzen.

    zu: Finanzielle Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e. V. und der Musikschule Halle (Westf.)