25 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 28.09.2026 · Kreistag · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Einstimmig

    Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Kreisen Gütersloh und Paderborn zur Vorbereitung eines technischen Leitstellenverbundes für die Bereiche Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz

    …Leitstellenverbundes für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz.

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (15.07.2026) · Ausschuss für Gesundheit (15.07.2026)

  2. 02.02.2022 · Ausschuss für Gesundheit · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfrage
    • FDP

    Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Anzahl von Rettungsdienst-Fehleinsätzen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.01.2022

    Die FDP-Fraktion bittet anlässlich der Haushaltsberatungen um eine Aufschlüsselung der Rettungsdienst-Fehleinsätze für die Jahre 2018 bis…

  3. 02.03.2026 · Kreistag · TOP 6 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Antrag
    • CDU

    Stopp der Bau- und Planungsmaßnahmen für das Leitstellenmodul des Feuerwehr- und Rettungsdienstzentrums

    Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2026

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (23.02.2026) · Ausschuss für Gesundheit (28.01.2026)

  4. 02.03.2026 · Kreistag · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Mitteilungsvorlage
    • CDU

    Stopp der Bau- und Planungsmaßnahmen für das Leitstellenmodul des Feuerwehr- und Rettungsdienstzentrums (FRZ) - Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2026

    zu: Stopp der Bau- und Planungsmaßnahmen für das Leitstellenmodul des Feuerwehr- und Rettungsdienstzentrums - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2026

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (23.02.2026) · Ausschuss für Gesundheit (28.01.2026)

  5. 02.03.2026 · Kreistag · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag 45 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 8 Stimmenthaltungen
    • CDU

    Stopp der Bau- und Planungsmaßnahmen für das Leitstellenmodul des Feuerwehr- und Rettungsdienstzentrums Vernetzung der Kreisleistelle

    Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2026

    zu: Stopp der Bau- und Planungsmaßnahmen für das Leitstellenmodul des Feuerwehr- und Rettungsdienstzentrums - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2026

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (23.02.2026)

  6. 27.11.2023 · Kreistag · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage 58 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (20.11.2023) · Ausschuss für Gesundheit (08.11.2023)

  7. 27.11.2023 · Kreistag · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag Abgelehnt (4 Ja-Stimmen, 57 Nein-Stimmen)
    • FDP

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

    Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2023

    zu: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (20.11.2023) · Ausschuss für Gesundheit (08.11.2023)

  8. 11.11.2026 · Ausschuss für Gesundheit · TOP 4 kommende Sitzung Beschlussvorlage

    Änderungen der Gebührensatzung für den Rettungsdienst

  9. 06.05.2026 · Ausschuss für Gesundheit · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfrage
    • Linke

    Gestaltung der Rettungsdienstgebühren

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 04.05.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach statistischen Kennzahlen zu Einsätzen des Rettungsdienstes und Krankentransports im Kreis…

  10. 12.03.2026 · Ausschuss für Gesundheit · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Mitteilungsvorlage

    Gestaltung der Rettungsdienstgebühren

  11. 28.01.2026 · Ausschuss für Gesundheit · TOP 10 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    Gestaltung der Rettungsdienstgebühren

  12. 01.12.2025 · Kreistag · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Einstimmig

    Bildung eines Arbeitskreises Feuerwehr- und Rettungsdienstzentrum

  13. 01.12.2025 · Kreistag · TOP 17.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage Ohne Abstimmung

    Neubesetzung des Arbeitskreises Bevölkerungsschutzzentrum

    zu: Bildung eines Arbeitskreises Feuerwehr- und Rettungsdienstzentrum

  14. 08.09.2025 · Kreistag · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Mitteilungsvorlage

    Umsetzungskonzept zum Rettungsdienstbedarfsplan

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (08.09.2025) · Ausschuss für Gesundheit (03.09.2025)

  15. 30.06.2025 · Kreistag · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Einstimmig

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (16.06.2025) · Ausschuss für Gesundheit (04.06.2025)

  16. 25.11.2024 · Kreistag · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Einstimmig, 13 Stimmenthaltungen

    Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (18.11.2024) · Ausschuss für Gesundheit (13.11.2024)

  17. 01.07.2024 · Kreistag · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Einstimmig, 14 Stimmenthaltungen

    Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (28.05.2024) · Ausschuss für Gesundheit (24.04.2024)

  18. 26.09.2022 · Kreistag · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Einstimmig

    Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (19.09.2022) · Ausschuss für Gesundheit (14.09.2022)

  19. 20.06.2022 · Kreistag · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Einstimmig

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (09.05.2022) · Ausschuss für Gesundheit (06.04.2022)

  20. 07.03.2022 · Kreistag · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Einstimmig

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

    Zuvor beraten: Kreisausschuss (21.02.2022) · Ausschuss für Gesundheit (02.02.2022)