Kreistag
Montag, 30. November 2020, 16:00-19:30 Uhr
Stadthalle Gütersloh, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh, Großer Saal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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2
Amtseinführung des Landrates
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3
Einführung und Verpflichtung der Kreistagsmitglieder
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Wahl der Stellvertreter/innen des Landrates
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument -
5
Wahl der Mitglieder des Kreisausschusses
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument -
6
Bestellung des Wahlprüfungsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
7
Bildung und Aufgaben der freiwilligen Ausschüsse des Kreistages
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
8
Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
8.1
Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
9
Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
10
Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Arbeit und Soziales
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
11
Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Gesundheit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
12
Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
13
Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Klima und Umwelt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
14
Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Ausschuss für Mobilität
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
15
Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
15.1
Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung -
16
Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
17
Wahl der Mitglieder des Polizeibeirats
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
18
Änderung der Hauptsatzung
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument -
19
Bestimmung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
20
Wahl der Mitglieder der 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument- Beschlussvorlage 5301
- Beschlusstext (Wahl der Mitglieder der 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe)
- Beschlusstext (Anlage 1: Auszählungsniederschrift Wahl Mitglieder Landschaftsversammlung - Erststimmen)
- Beschlusstext (Anlage 2: Auszählungsniederschrift Wahl Mitglieder Landschaftsversammlung - Zweitstimmen)
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21
Wahl der Mitglieder des Regionalrates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
22
Bestellung und Vorschläge zur Wahl von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Gütersloh zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
23
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Halle (Westf.) und Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Kreissparkasse Halle (Westf.) in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
24
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Stadt Gütersloh, des Kreises Gütersloh und der Stadt Rietberg sowie Vorschläge zur Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Zweckverbandssparkasse Sparkasse Gütersloh-Rietberg
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument- Beschlussvorlage 5297
- Beschlusstext (Wahl der Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Stadt Gütersloh, des Kreises Gütersloh und der Stadt Rietberg sowie Vorschläge zur Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Zweckverbandssparkasse Sparkasse Gütersloh-Rietberg)
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25
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes des Kreises Gütersloh und der Stadt Rheda-Wiedenbrück und Bindung der gewählten Mitglieder bei der Besetzung weiterer Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
26
Benennung von Mitgliedern des Beirates zur Wahrung der Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderung im Kreis Gütersloh
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
27
Neuwahl des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Gütersloh
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
28
Wahl der Mitglieder für den örtlichen Beirat des Jobcenters Kreis Gütersloh
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
29
Neubesetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
30
Neubesetzung des Beirates der Servicestelle Gesundheitswirtschaft Kreis Gütersloh
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
31
Neubesetzung der kommunalen Konferenz Alter und Pflege
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
32
Bildung und Besetzung eines Arbeitskreises Nahverkehr des Verkehrs- und Straßenausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
33
Benennung der Mitglieder der Lenkungsgruppe Klimaschutzkonzept
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
34
Benennung der Mitglieder des Arbeitskreises Demografie
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
35
Benennung von Mitgliedern der Regionalplanungskonferenz "Eingliederungshilfe Wohnen sowie der Hilfen für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
36
Neubesetzung des Arbeitskreises Neubau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
37
Resolution zur intensivmedizinischen Versorgungssituation
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
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Mitteilungen und Anfragen
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39
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.