Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 14. Dezember 2020, 16:15-16:55 Uhr
Stadthalle Gütersloh, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh, Großer Saal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  2. 2

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  3. 3

    Einbringung des Entwurfs des Kreishaushalts 2021

  4. 4

    Beteiligungsbericht 2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  5. 5

    Weitere Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Bindungsbeschlüsse für die Vertreter des Kreises Gütersloh in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes INFOKOM Gütersloh

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. siehe nebenstehendes Beschlussdokument
  7. 7

    Nachfolgeregelung für die Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bielefeld

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  8. 8

    Wahl der Mitglieder für den örtlichen Beirat des Jobcenters Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 9

    Wahl der Mitglieder von Ausschüssen des Kreistages - Anspruch einzelner Mitglieder auf die Mitgliedschaft in Ausschüssen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 10

    Resolution zur Aussetzung der Corona-Impfungen - Antrag der AfD-Fraktion vom 07.12.2020

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (2 Ja-Stimmen, 36 Nein-Stimmen)
  11. 11

    Resolution zur Einrichtung einer Stiftungsprofessur zum Öffentlichen Gesundheitsdienst an der Universität Bielefeld - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2020

  12. 12

    Mitteilungen und Anfragen

  13. 13

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.