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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 21. Juni 2021, 15:00-18:15 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschriftsgenehmigung

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie

  5. 4.1

    Sachstandsbericht der Verwaltung - mdl. Bericht -

  6. 4.2

    Personalbedarf für die weitere Bewältigung der Corona-Pandemie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  7. 4.3

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie Arbeit der Testzentren - Anfrage der AfD-Fraktion vom 08.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie

  9. 5.1

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie Einziehung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Spielgruppen für die Monate Mai und Juni 2021 - u.a. Einwohneranregung der Elterninitiative Steinhagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 5.1a

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie Einziehung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Spielgruppen für die Monate Mai und Juni 2021 - u.a. Einwohneranregung der Elterninitiative Steinhagen

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  11. 6

    Konzept der pro Wirtschaft GT GmbH zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen im Kreis Gütersloh

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  12. 6.1

    Konzept der pro Wirtschaft GT GmbH zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen im Kreis Gütersloh - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.05.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  13. 6.2

    Konzept der pro Wirtschaft GT GmbH zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen im Kreis Gütersloh - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.06.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  14. 6.3

    Konzept der pro Wirtschaft GT GmbH zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen im Kreis Gütersloh - Antrag der CDU- und der GRÜNE-Fraktion vom 09.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 7

    Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 8

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 9

    Eckwerte für den Kreishaushalt 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  18. 10

    Einführung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 11

    Errichtung eines zusätzlichen Standortes für eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache, Primarstufe, im nördlichen Gebiet des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 12

    Errichtung eines Standortes für eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen in Halle (Westf.) zum zweiten Schulhalbjahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  21. 13

    Sanierung des Schwimmbades in der Michaelis-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 14

    Entfristung der Ausweitung der Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Berufskollegs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  23. 15

    Stärkung der beruflichen Ausbildung - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Zurückverwiesen
  24. 15.1

    Stärkung der beruflichen Ausbildung - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Zurückverwiesen
  25. 16

    Unentgeltliche Bereitstellung von Binden und Tampons in den weiterführenden Schulen des Kreises - Gemeinsamer Antrag der FDP- und der SPD-Fraktion vom 06.05.2021

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  26. 16.1

    Unentgeltliche Bereitstellung von Binden und Tampons in den weiterführenden Schulen des Kreises - Einwohneranregung vom 31.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  27. 17

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und der Stadt Harsewinkel über die Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Straßenverkehr, Bauaufsicht und Rechnungsprüfung einschließlich Stellenplanveränderungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  28. 18

    Durchführung des Zensus 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 19

    Stellenmehrbedarf wegen Aufgabenzuwachs Internet, Serviceportal, Social Media und Video

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  30. 20

    Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 15.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  31. 21

    Bildung eines Arbeitskreises für den Neubau eines Bevölkerungsschutzzentrums (AK BSZ)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  32. 22

    Mitteilungen und Anfragen

  33. 23

    Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 24

    Auftragsvergaben

  35. 24.1

    Vergaben für den Breitbandausbau im 6. Call des Bundesförderprogramms

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  36. 24.1a

    Sachstandsbericht und Vergabe für den Breitbandausbau im 6. Call des Bundesförderprogramms

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 25

    Personalangelegenheiten

  38. 25.1

    Bestellung des Geschäftsführers der wertkreis Gütersloh gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  39. 25.2

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Jugend

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  40. 25.2a

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Jugend

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 25.3

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung IT und Zentrale Dienste

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  42. 25.3a

    Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung IT und Zentrale Dienste

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 26

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.