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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Mittwoch, 8. September 2021, 15:00-18:00 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2021

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 21.06.2021

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie

  7. 4.1

    Sachstandsbericht der Verwaltung - mdl. Bericht -

  8. 5

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie

  9. 5.1

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Zurückverwiesen
  10. 5.1a

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.1b

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.2

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Gemeinsamer Antrag der FDP- und der CDU-Fraktion vom 05.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  13. 6

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7

    Verabschiedung eines Nachtragshaushaltsplanes und einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  15. 8

    Schutz vor Hochwasser und Starkregen

  16. 8.1

    Vorkehrungen des Katastrophenschutzes bei Hochwasser - Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 8.2

    Hochwasserrisiken im Kreis Gütersloh - Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Zurückverwiesen
  18. 9

    Evaluierung der Bedarfsplanung für den Rettungswachenstandort Herzebrock-Clarholz/ Beelen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 10

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
  20. 10.1

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung) - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (2 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)
  21. 10.2

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung) - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 11

    Stärkung der beruflichen Ausbildung - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  23. 11.1

    Stärkung der beruflichen Ausbildung - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 11.2

    Stärkung der beruflichen Ausbildung - Weitere Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  25. 12

    Vorstellung des Projekts Brückenbauer/innen der Abteilung Gesundheit und des Kommunalen Integrationszentrums

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 13

    Förderwettbewerb 5G.NRW - Teilnahme mit dem Projekt 5G-Lernorte für die Ausbildung der Zukunft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  27. 14

    Stellenmehrbedarf für den flächendeckenden Ausbau des Mobilfunknetzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  28. 15

    Übertragung der Aufgabe „Einsammlung und Beförderung von Elektro- und Elektronikgeräten sowie Altmetallen“ von den Städten Borgholzhausen, Halle (Westf.), Werther (Westf.) sowie der Gemeinde Steinhagen auf den Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  29. 16

    Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zur Querspange K 6n

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 16.1

    Straßenausbau und Bau von Radwegen anstelle der K 6n (Querspange) in Rheda-Wiedenbrück - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  31. 17

    Einrichtung einer Schnellbuslinie zwischen dem Bahnhof Rheda und dem Bahnhof Lippstadt über die B 55 - Antrag der FWG-UWG-Fraktion vom 26.08.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  32. 18

    Konzept zur Bekämpfung invasiver Arten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  33. 19

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  34. 20

    Verlängerung des KW-Vermerkes für die ärztliche Weiterbildungsstelle in der Abteilung Gesundheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  35. 21

    Nachfolgeregelungen für den bisherigen Geschäftsführer der pro Wirtschaft GT GmbH als Vertreter des Kreises in Gremien juristischer Personen und Personenvereinigungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  36. 22

    Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  37. 23

    Kreisrecht auf der Homepage des Kreises Gütersloh - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  38. 24

    Mitteilungen und Anfragen

  39. 24.1

    Förderung von Sozialwohnungen und Umfang der Wohnungslosigkeit - Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 24.2

    Bearbeitung von Anträgen auf Erwerb einer Fahrerlaubnis - Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 25

    Fortführung der vertraglichen Kooperation mit dem Caritasverband für den Kreis Gütersloh e.V. über die Förderung der ambulanten Sucht- und Drogenhilfe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  42. 26

    Personalangelegenheiten

  43. 26.1

    Besetzung der Dezernatsleitung Ordnung, Gesundheit und Bevölkerungsschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  44. 27

    Grundstücksangelegenheiten

  45. 27.1

    Grunderwerb in Harsewinkel im Ortsteil Marienfeld in Verlängerung der Lutter-Renaturierung am Naturschutzgebiet "Hühnermoor"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  46. 27.2

    Flächenerwerb im Umfeld des Kreishauses Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  47. 28

    Mitteilungen und Anfragen

  48. 28.1

    IT-Sicherheit in der Kreisverwaltung - Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.