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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 15. November 2021, 15:00-18:25 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschriftsgenehmigung

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie

  5. 4.1

    Sachstandsbericht der Verwaltung - mdl. Bericht -

  6. 4.2

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie: Wiedereröffnung des Impfzentrums in Gütersloh - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  7. 4.3

    Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie Maßnahmen gegen die aktuelle Corona-Welle - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  8. 5

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie

  9. 5.1

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  10. 5.1a

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.1b

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.1c

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.2

    Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V. Zuschusserhöhung wegen coronabedingter Einnahmeausfälle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 6

    Stärkung der beruflichen Ausbildung - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  15. 6.1

    Stärkung der beruflichen Ausbildung - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 6.2

    Stärkung der beruflichen Ausbildung - Beschlussvorschlag zum Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 7

    Schaffung eines Wohnheims für Auszubildende - Einwohneranregung vom 19.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 8

    Einführung eines Schülertickets an den Berufskollegs in Kreisträgerschaft - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 9

    Neuausrichtung des Kreismedienzentrums: Einrichtung einer Medienwerkstatt zur Unterstützung des digitalen Wandels in Bildungseinrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  20. 10

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Bildung zur Digitalisierung der kreiseigenen Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  21. 11

    Förderung der Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 12

    Fortführung der Servicestelle Gesundheitswirtschaft

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  23. 12.1

    Fortführung der Servicestelle Gesundheitswirtschaft - Antrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  24. 13

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 14

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Landrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  26. 14.1

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Landrates

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 15

    Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  28. 16

    Tätigkeitsbericht des Kreisarchives für die Jahre 2019 und 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 17

    Kreisjubiläum im Jahr 2023 - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen)
  30. 18

    Stellungnahme zum Entwurf des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  31. 18.1

    Stellungnahme zum Entwurf des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  32. 19

    Tarifmaßnahmen im ÖPNV zum 01.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  33. 20

    Erhöhung der Kostenausgleichszahlungen an den VVOWL im Rahmen des Kooperationsvertrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  34. 21

    Hochwasserrisiken im Kreis Gütersloh - Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  35. 22

    Veröffentlichung des Kompensationsverzeichnisses nach dem Landesnaturschutzgesetz NRW - Einwohneranregung vom 30.08.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  36. 23

    Übernahme des Personals der Rettungswache Verl

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  37. 24

    Personeller Mehrbedarf in der Kreisleitstelle Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  38. 25

    Stellenmehrbedarf in der Führerscheinstelle der Abteilung Straßenverkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 26

    Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  40. 27

    Benennung von Mitgliedern für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  41. 28

    Bestellung von Vertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Teutoburger Wald / Eggegebirge

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  42. 29

    Mitteilungen und Anfragen

  43. 29.1

    Verkehrssicherheit auf der K30 in Halle (Westf.)-Künsebeck - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 05.11.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 29.1a

    Verkehrssicherheit auf der K30 in Halle (Westf.)-Künsebeck - Beantwortung der Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 05.11.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 30

    Grundstücksangelegenheiten

  46. 30.1

    Verkauf einer Randfläche am Kreishausstandort Wiedenbrück

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  47. 30.2

    Grunderwerb in Halle (Westf.) im und am Naturschutzgebiet „Großer Berg/Hellberg“ und im Landschaftsschutzgebiet „Teutoburger Wald“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  48. 31

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.