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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 20. September 2021, 16:00-16:50 Uhr
Stadthalle Gütersloh, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh, Großer Saal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2021

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Zurückverwiesen
  5. 4.1

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Gemeinsamer Antrag der FDP- und der CDU-Fraktion vom 05.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 63 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
  8. 4.4

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme der Entsendegemeinden zur beantragten Ausstattung der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6

    Verabschiedung eines Nachtragshaushaltsplanes und einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 7

    Errichtung eines Standortes für eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen in Halle (Westf.) zum zweiten Schulhalbjahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 8

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 60 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
  13. 8.1

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung) - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (7 Ja-Stimmen, 60 Nein-Stimmen)
  14. 8.2

    Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung) - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9

    Stellenmehrbedarf für den flächendeckenden Ausbau des Mobilfunknetzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 10

    Übertragung der Aufgabe „Einsammlung und Beförderung von Elektro- und Elektronikgeräten sowie Altmetallen“ von den Städten Borgholzhausen, Halle (Westf.), Werther (Westf.) sowie der Gemeinde Steinhagen auf den Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  17. 11

    Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zur Querspange K 6n

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11.1

    Straßenausbau und Bau von Radwegen anstelle der K 6n (Querspange) in Rheda-Wiedenbrück - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 63 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  19. 12

    Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 13

    Nachfolgeregelungen für den bisherigen Geschäftsführer der pro Wirtschaft GT GmbH als Vertreter des Kreises in Gremien juristischer Personen und Personenvereinigungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  21. 14

    Neubesetzung des Beirates zur Wahrung der Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 15

    Mitteilungen und Anfragen

  23. 16

    Personalangelegenheiten

  24. 16.1

    Besetzung der Dezernatsleitung Ordnung, Gesundheit und Bevölkerungsschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  25. 17

    Grundstücksangelegenheiten

  26. 17.1

    Flächenerwerb im Umfeld des Kreishauses Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  27. 18

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.