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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 29. November 2021, 16:00-18:30 Uhr
Stadthalle Gütersloh, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh, Großer Saal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 20.09.2021

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Einbringung des Entwurfs des Kreishaushalts 2022

  5. 5

    Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie

  6. 5.1

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  7. 5.1a

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5.1b

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5.1c

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.1d

    Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Gemeinsamer Antrag der FDP- und der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 52 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 11 Stimmenthaltungen
  11. 5.2

    Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V. Zuschusserhöhung wegen coronabedingter Einnahmeausfälle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 5.3

    Tragen von Masken im Schulunterricht - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 57 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen
  13. 5.4

    Umfang des Impfangebots - Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 6

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Landrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 7.1

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Landrates

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 8

    Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 64 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  18. 9

    Kreisjubiläum im Jahr 2023 - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (14 Ja-Stimmen, 37 Nein-Stimmen, 13 Stimmenthaltungen)
  19. 10

    Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 11

    Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 2 Stimmenthaltungen
  21. 12

    Benennung von Mitgliedern für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 13

    Bestellung von Vertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Teutoburger Wald / Eggegebirge

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  23. 14

    Mitteilungen und Anfragen

  24. 15

    Grundstücksangelegenheiten

  25. 15.1

    Verkauf einer Randfläche am Kreishausstandort Wiedenbrück

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  26. 16

    Personalangelegenheiten

  27. 16.1

    Besetzung der Stelle der stellvertretenden Abteilungsleitung Gesundheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 60 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Stimmenthaltungen
  28. 17

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.