Ausschuss für Mobilität
Donnerstag, 4. Februar 2021, 15:00-17:15 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/innen
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2
Genehmigung der Niederschrift vom 01.09.2020
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3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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4
Bericht zur Beschlussumsetzung
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5
Kreisstraßenbauprogramm 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
5.1
Kreisstraßenbauprogramm 2021 Sanierung von Asphaltdecken der Kreisstraßen - Antrag der AfD-Fraktion vom 25.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
5.1a
Kreisstraßenbauprogramm 2021 Sanierung der Kreisstraßen K2, K12 und K14 - Anträge der AfD-Gruppe vom 18.12.2019 und 07.01.2020
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
6
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan
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6.1
Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Mobilität
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6.2
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Flächendeckende Einführung eines Schülertickets - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
6.3
Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
7
Einführung eines eTarifs Westfalen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
8
Geschäftsbesorgung des VVOWL für den Kreis Gütersloh Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 und Arbeitsprogramm für das Jahr 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Vorstellung der Projekte Mobilitätsmanagement 2021 - mdl. Bericht -
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10
Erwerb von Stammkapitalanteilen an der OWL Verkehr GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
11
Ausweitung der Buslinie 72 zwischen Harsewinkel und Herzebrock-Clarholz - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig -
12
Mitteilungen und Anfragen
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13
Auftragsvergaben
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13.1
Vergabe des Linienbündels Nord
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Mitteilungen und Anfragen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.