Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Ausschuss für Mobilität

Donnerstag, 29. April 2021, 15:00-17:05 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.2021

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Anhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 68 Borgholzhausen - Halle (Westf.) - Tagesordnungsantrag der FWG-UWG-Fraktion vom 22.03.2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  5. 5

    Übernahme der Projektleitung des Vorhabens "Veloroute ehemalige B 68"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  6. 6

    Ausweitung des ÖPNV-Angebotes in das Umland von Harsewinkel für Berufspendler

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  7. 7

    Anbindung des Rheda-Wiedenbrücker Stadtteils Batenhorst an die Buslinie 70 - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  8. 8

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf über die Taxibuslinie 45 Greffen - Beelen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 9

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Bielefeld über gebietsübergreifende ÖPNV-Verkehre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 10

    Prüfung von Drohnen-Pilotprojekten - Antrag der AfD-Fraktion vom 23.03.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (2 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)
  11. 11

    Sachstand zur Umsetzung von Straßenbaumaßnahmen - mdl. Bericht -

  12. 12

    Mitteilungen und Anfragen

  13. 13

    Abschluss einer schriftlichen Dokumentation zum gebietsübergreifenden ÖPNV mit der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  14. 14

    Auftragsvergaben

  15. 14.1

    Bericht zu verschiedenen Maßnahmen im Straßen- und ÖPNV-Bereich

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 15

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.