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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 13. Juni 2022, 15:00-16:25 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2022

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 04.04.2022

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Sachstand bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie - mdl. Bericht

  7. 5

    Auswirkungen des Krieges in der Ukraine - mdl. Bericht

  8. 6

    Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116a GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 7

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8

    Verabschiedung eines Doppelhaushalts ab 2023/2024 - Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2022

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  11. 8.1

    Verabschiedung eines Doppelhaushalts ab 2023/2024 - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2022

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  12. 9

    Eckwerte für den Kreishaushalt 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  13. 10

    Kriterienkatalog für die freiwilligen Leistungen - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Abgelehnt (1 Ja-Stimme, 11 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen)
  14. 10.1

    Kriterienkatalog für die freiwilligen Leistungen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 11

    Leitlinien zur Standortplanung für Photovoltaikanlagen

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  16. 11.1

    Leitlinien zur Standortplanung für Photovoltaikanlagen - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 02.06.2022

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  17. 11.2

    Leitlinien zur Standortplanung für Photovoltaikanlagen Bildung einer Arbeitsgruppe - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  18. 12

    Personalbedarfe in der Abteilung Jugend

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 13

    Finanzielle Unterstützung von OWL live in den Jahren 2023 bis 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
  20. 14

    Förderung der Beratungsstelle THEODORA

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  21. 15

    Durchführung eines Programms zur Förderung der psychischen Gesundheitskompetenz an Schulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  22. 15.1

    Durchführung eines Programms zur Förderung der psychischen Gesundheitskompetenz an Schulen Information über die Angebote der Bildungs- und Schulberatung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 16

    Schülerbetreuung an der Hermann-Hesse-Schule ab dem Schuljahr 2023/24

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  24. 17

    Neufassung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  25. 18

    Einführung hybrider Sitzungen für die Ausschüsse des Kreistages - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  26. 19

    Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  27. 20

    Bestellung drei neuer Prüferinnen im Referat Revision und Datenschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  28. 21

    Mitteilungen und Anfragen

  29. 21.1

    Veröffentlichungen auf dem kommunalen Facebook- und Instagram-Account der Stadt Halle (Westf.) - Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.06.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 22

    Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 23

    Grundstücksangelegenheiten

  32. 23.1

    Verkauf einer Randfläche am Kreishausstandort Wiedenbrück

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  33. 24

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.