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Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 19. September 2022, 15:00-18:00 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2022

  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.2022

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  6. 4

    Auswirkungen des Krieges in der Ukraine

  7. 4.1

    Sachstandsbericht der Verwaltung

  8. 4.2

    Auswirkungen des Krieges in der Ukraine Kostensteigerungen bei Energie, Transferleistungen und Abfallgebühren - Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2a

    Auswirkungen des Krieges in der Ukraine Kostensteigerungen bei Energie, Transferleistungen und Abfallgebühren - Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    Auswirkungen des Krieges in der Ukraine - Sicherstellung der Kommunikationsfähigkeit bei einem flächendeckenden Stromausfall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 5

    Bildung der Wasserstoffregion OWL

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  12. 5.1

    Bildung der Wasserstoffregion OWL

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7

    Stellenmehrbedarf im Kreisarchiv

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 8

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Personal und Organisation

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 9

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Gebäudewirtschaft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 10

    Stellenmehrbedarf und -reduzierung in der Abteilung Straßenverkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  19. 12

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Recht und Kommunalaufsicht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 13

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Kommunales Integrationszentrum durch den Krieg in der Ukraine

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
  21. 14

    Aufhebung des Sperrvermerks zum Stellenmehrbedarf in der Heimaufsicht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 15

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Materielle Hilfen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  23. 16

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Ordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  24. 17

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Gesundheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  25. 18

    Stellenmehrbedarf durch die personelle Verstärkung des Notarztsystems

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  26. 19

    Neuausrichtung und Finanzierung des Fachbereichs Teutoburger Wald Tourismus der OWL GmbH ab 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
  27. 20

    Konzept zur Verbesserung des Raumklimas in der Aula/Mensa in der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  28. 21

    Caféerweiterung am Museum Peter August Böckstiegel - Umbau der Garage des Künstlerhauses

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  29. 21.1

    Caféerweiterung am Museum Peter August Böckstiegel - Umbau der Garage des Künstlerhauses - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  30. 22

    Jahresabschluss 2021 der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 23

    Neubau eines Verwaltungsgebäudes am Kreishausstandort Gütersloh - Einrichtungs- und Medienplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  32. 24

    Fortführung der Beteiligung am Kompetenzzentrum Frau und Beruf der OWL GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  33. 25

    Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen des Kreises Gütersloh - Zwischenbericht und Festlegung von Prioritäten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 26

    Projekt "Zukunft Berufliche Bildung im Kreis GT" – Support und Social Media Marketing für die gemeinsame Homepage der Berufskollegs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  35. 27

    Neufassung der Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für alle Förderschulen des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  36. 28

    Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem oder sonderpädagogischem Förderbedarf am Kolping-Berufskolleg in Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  37. 29

    Sprachcamps für neuzugewanderte Kinder und Jugendliche: Sachstand und zukünftiger Finanzmittelbedarf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  38. 30

    Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen auf der Grundlage der örtlichen Alten- und Pflegeplanung gemäß § 7 Alten- und Pflegegesetz NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  39. 31

    Projektförderung zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit im Rahmen der Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  40. 32

    Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  41. 33

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Neuvergabe des Linienbündels "Warendorf 6"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  42. 34

    Tätigkeitsbericht des Kreisarchives für das Jahr 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 35

    Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  44. 36

    Nachfolgeregelungen für den bisherigen Sparkassendirektor der Kreissparkasse Halle (Westf.) als Vertreter des Kreises in Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  45. 37

    Mitteilungen und Anfragen

  46. 37.1

    Gebäudereinigung kreiseigener Immobilien - Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 38

    Gründung und Beteiligung an einem Tochterunternehmen zum Betrieb einer Klärschlammverbrennungsanlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  48. 39

    Auftragsvergaben

  49. 39.1

    Bericht über die Vergabe von Baumaßnahmen im Kreishaus in Wiedenbrück

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 40

    Grundstücksangelegenheiten

  51. 40.1

    Tausch von zwei Grundstücksflächen in Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  52. 41

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.