Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreisausschuss

Montag, 21. November 2022, 15:00-18:00 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2022

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Auswirkungen des Krieges in der Ukraine

  5. 4.1

    Sachstandsbericht der Verwaltung

  6. 5

    Umsetzung der Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzeptes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  7. 6

    Umsetzung von Klimafolgenanpassungsmaßnahmen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  8. 7

    Intensivierung der Energieberatung im Zuge von ALTBAUNEU

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 8

    Energieberatung für Photovoltaik-Anlagen auf Gewerbedächern

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  10. 9

    Eigenanteil des Kreises für Maßnahmen im Rahmen der LEADER-Förderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  11. 10

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Umwelt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 11

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Straßenverkehr

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  13. 11.1

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Straßenverkehr - Beschaffung von mobilen Geschwindigkeitsdisplays - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2022

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  14. 11.1a

    Stellenmehrbedarf in der Abteilung Straßenverkehr - Beschaffung von mobilen Geschwindigkeitsdisplays - Alternativvorschlag zum Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2022

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  15. 12

    Heimatpreis des Kreises Gütersloh - Vergabe eines Sonderpreises

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 12.1

    Heimatpreis des Kreises Gütersloh - Fortsetzung der Vergabe des Heimatpreises - Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2022

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  17. 13

    Einführung eines Schülertickets an den kreiseigenen Berufskollegs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
  18. 14

    Kreisstraßenbauprogramm 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  19. 15

    Erhöhung der Kostenausgleichszahlungen an den VVOWL im Rahmen des Kooperationsvertrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  20. 16

    Straßenrechtliche Maßnahmen aufgrund der Trassenänderung der K 25 (Stockkämper Straße) im Zuge des Baus der A 33

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  21. 17

    Mögliche Beteiligung am Bundesprogramm „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben - Rehapro“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  22. 18

    Bildungsmonitoring: Schwerpunktbericht zur Beruflichen Bildung 2022 der Bildungsregion Kreis Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  23. 18.1

    Bildungsmonitoring: Schwerpunktbericht zur Beruflichen Bildung 2022 der Bildungsregion Kreis Gütersloh

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Ohne Abstimmung
  24. 19

    Ausweitung des Offenen Ganztages an der Martinschule in Rietberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  25. 20

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 21

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung des Landrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  27. 21.1

    Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung des Landrates

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 22

    Beteiligungsbericht 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  29. 23

    Anpassung der Entsorgungsentgelte der GEGmbH zum 01.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  30. 24

    Verkauf der BIOWEST-Anteile von der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH an die ECOWEST sowie Verschmelzung der BIOWEST mit der ECOWEST

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  31. 25

    Mitteilungen und Anfragen

  32. 26

    Ergebnis des Preisgerichts vom Wettbewerbsverfahren Bevölkerungsschutzzentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  33. 27

    Fortführung des Vertrages mit dem Interdisziplinären Brustzentrum Gütersloh e.V. (IBZ) zur Förderung der psychosozialen Krebsberatung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
  34. 28

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.