Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Kreis Gütersloh

Kreistag

Montag, 26. September 2022, 16:00-16:35 Uhr
Kreishaus Gütersloh, Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2022

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Bericht zur Beschlussumsetzung

  4. 4

    Auswirkungen des Krieges in der Ukraine - Sicherstellung der Kommunikationsfähigkeit bei einem flächendeckenden Stromausfall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  5. 5

    Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Neuausrichtung und Finanzierung des Fachbereichs Teutoburger Wald Tourismus der OWL GmbH ab 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 51 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
  7. 7

    Konzept zur Verbesserung des Raumklimas in der Aula/Mensa in der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. 56 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  8. 8

    Neufassung der Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für alle Förderschulen des Kreises Gütersloh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  9. 9

    Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen auf der Grundlage der örtlichen Alten- und Pflegeplanung gemäß § 7 Alten- und Pflegegesetz NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  10. 10

    Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  11. 11

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Neuvergabe des Linienbündels "Warendorf 6"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  12. 12

    Nachfolgeregelungen für den bisherigen Sparkassendirektor der Kreissparkasse Halle (Westf.) als Vertreter des Kreises in Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  13. 13

    Ersatzwahlen zu Ausschüssen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu Ziffern 1 - 3 und 5: Einstimmig Zu Ziffer 4: Einstimmig, 3 Stimmenthaltungen
  14. 14

    Mitteilungen und Anfragen

  15. 15

    Gründung und Beteiligung an einem Tochterunternehmen zum Betrieb einer Klärschlammverbrennungsanlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  16. 16

    Grundstücksangelegenheiten

  17. 16.1

    Tausch von zwei Grundstücksflächen in Halle (Westf.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig
  18. 17

    Mitteilungen und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Kreises Gütersloh zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.